Prüfung

Kraft-Wärme-Kopplung: EU segnet Industrieausnahmen ab

Die Kraft-Wärme-Kopplung wird von der Bundesregierung gefördert. Dazu müssen alle Stromkunden eine Umlage zahlen. Energieintensive Unternehmen bekommen jedoch Nachlässe. Diese Regelung hat jetzt auch die EU-Kommission gebilligt.

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Brüssel - Die EU-Kommission billigt die Nachlässe für energieintensive Unternehmen in Deutschland bei der Förderung der klimafreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung. Die Prüfung der Beihilfen habe ergeben, dass die deutsche Regelung die klimapolitischen Ziele der EU fördert und trotzdem den Wettbewerb im Binnenmarkt wahrt, erklärte Kommissarin Margrethe Vestager am Dienstag.

KWK-Anlagen: Förderung wird über eine Umlage realisiert

Kraft-Wärme-Kopplung nutzt die bei der Gewinnung von Strom entstehende Wärme zum Heizen, etwa über Fernwärmenetze. Die eingesetzte Energie wird so besser ausgenutzt. Die Bundesregierung fördert KWK-Anlagen deshalb und lässt dafür eine Umlage von allen Stromkunden erheben. Unternehmen, die sehr viel Strom brauchen und im internationalen Wettbewerb stehen, bekommen wegen der Kosten jedoch Nachlässe.

Ermäßigungen wurden begrenzt

Diese Vergünstigung prüfte die EU-Kommission seit Oktober. Während des Verfahrens habe Deutschland die Bedingungen geändert und die Ermäßigungen begrenzt, erklärte Vestager. Auf dieser Grundlage habe die Kommission die deutsche Regelung gebilligt. Auch die italienischen Regeln zur Finanzierung von KWK und erneuerbaren Energien fanden die Zustimmung der Brüsseler Behörde.

Quelle: DPA