Hintergrund

1.000.000 E-Autos: Merkel nimmt Abschied von Zielen

Angela Merkel hat sich von ihren Plänen zu den Elektroautos verabschiedet. Das Ziel lautete ursprünglich, bis 2020 rund eine Million grüne Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen. Besteht nun die Gefahr, dass der sogenannte Umweltbonus wieder abgeschafft wird?

ElektroautoFür den Kauf eines Elektroautos gibt es bis zu 4.000 Euro an Kaufprämie, beim Hybridfahrzeug sind es bis zu 3.000 Euro.© Ben Chams / Fotolia.com

Berlin - Es sind nur zwei Sätze. Was Angela Merkel bei einem Kongress des CDU-Arbeitnehmerflügels aber kurz und bündig einräumte, hat für die Autofahrer-Nation Deutschland durchaus Gewicht. Die Kanzlerin verabschiedet sich vom Ziel der Bundesregierung, bis 2020 rund eine Million Elektroautos auf die Straßen bringen zu wollen. Wie geht es bei der Zukunftstechnologie nun weiter?

Kommt Angela Merkels Rückzug in Sachen E-Mobilität überraschend?

Der Zeitpunkt überrascht schon, die Botschaft selbst eher nicht. Fachleute wussten längst, dass die Million so bald kaum zu schaffen sein würde. Der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte bereits im Januar: "Wenn wir nicht noch die Fahrräder dazu zählen, werden wir nicht mal auf die Hälfte kommen. Ich rate zu ein bisschen mehr Realismus."

Ändert sich deshalb etwas bei dem Umweltbonus für den Kauf eines E-Autos?

Nein. Die Prämien können unverändert beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beantragt werden. Für reine Elektroautos mit Batterie gibt es insgesamt 4.000 Euro "Umweltbonus", wie die Förderung offiziell heißt - je 2.000 Euro vom Bund und 2.000 Euro vom Hersteller. Bei Hybridwagen, die per Stecker geladen werden und einen ergänzenden Verbrennungsmotor haben, sind es insgesamt 3.000 Euro Prämie.

Bei dem Umweltbonus gilt das Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Gezahlt wird nur, solange Geld im Fördertopf ist, den der Bund mit 600 Millionen Euro füllt. Spätestens am 30. Juni 2019 ist Schluss.

In wie weit wurde die Kaufprämie bisher angenommen?

Bisher bleibt das Interesse überschaubar. Stand Ende April wurden erst 17.937 Prämien-Anträge gestellt. Darunter waren gut 10.000 für reine Elektroautos sowie knapp 8.000 für Plug-in-Hybride. Die meisten Anträge kommen von Unternehmen und Kommunen. Besonders gefragt sind Elektroautos von BMW, Renault, Audi, VW und Mitsubishi.

Warum wurde der Umweltbonus eingeführt?

Die Regierung erwartete zum Start, dass so der Kauf von "mindestens 300.000 Fahrzeugen" angeschoben wird. Doch solange E-Autos noch vergleichsweise teuer sind, eine geringe Reichweite haben und es wenige Ladestationen gibt, dürften sich die Käufer zurückhalten. Die Physikerin Merkel ließ nun durchblicken, dass es wohl besser der Markt richten soll - wie bei der einst von Apple ausgelösten Smartphone-Revolution: "Wir wissen aber auch von der Verbreitung von Smartphones und anderen Produkten, dass bestimmte technische Entwicklungen ab einem bestimmten Punkt plötzlich exponentiell stattfinden."

Gibt es auch steuerliche Vorteile beim E-Auto?

Rückwirkend zum 1. Januar 2016 wurde die Steuerbefreiung für neue und umgerüstete Elektrofahrzeuge von fünf Jahren auf zehn Jahre ausgeweitet. Arbeitnehmer müssen keine Steuern zahlen, wenn sie in der Firma ihr privates E-Auto aufladen. Arbeitgeber bekommen die Möglichkeit, geldwerte Vorteile pauschal mit 25 Prozent Lohnsteuer zu besteuern. Diese Regelungen gelten befristet vom 1. Januar 2017 bis Ende 2020.

Erntet der Umweltbonus auch Kritik?

Umweltschützer finden Elektro-Stadtbusse, gezielte Fahrverbote für Diesel oder eine Innenstadt-Maut wie in London und Oslo sinnvoller als staatliche Subventionen. Auch sei es unfair, dass alle Steuerzahler die Prämie mitzahlen müssen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, Merkels Eingeständnis sei keine Lappalie: "Mit der Politik von Union und SPD verliert das Autoland Deutschland den internationalen Anschluss an die Vorreiter der Elektromobilität." Elektroautos seien ohnehin nur Öko-Flitzer, wenn in den Batterien tatsächlich auch grüner Strom steckt - und nicht Energie etwa aus Braunkohle oder Atomkraft.

Quelle: DPA