CO2-Steuer

CO2-Steuer im Kampf gegen den Klimawandel

Ist eine CO2-Steuer die Antwort auf die Frage, wie Deutschland seine Klimaziele noch erreichen kann? Darüber wird noch immer oder erneut heftig diskutiert. Was steckt hinter dem Preis für den CO2-Ausstoß?

CO2 Emissionen© designeo / Fotolia.com

Der übermäßige Ausstoß von CO2 gilt als Hauptursache für Klimawandel. Je höher der Anteil an CO2 in der Atmosphäre, desto stärker erwärmt sich unser Planet. Umweltschützer fordern daher seit Langem, einen Preis für die Emission von CO2 festzulegen. Die Höhe des Preises ist umstritten. Einigkeit herrscht inzwischen jedoch darüber, dass ein CO2-Preis, entweder in Form eines Emissionshandels oder einer CO2-Steuer, eines der effizientesten Instrumente ist, um die Emission von CO2 einzudämmen. Einige Länder erheben bereits eine CO2-Steuer und konnten so den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren.

Was verbirgt sich hinter einer CO2-Steuer?

Wird eine CO2-Steuer erhoben, legt ein Staat oder ein Staatenverbund einen Preis für eine Tonne CO2 fest. Bemessungsgrundlage für die Steuer ist dann die Höhe der Emissionen von CO2. Das unterscheidet die CO2-Steuer von anderen Energiesteuern, die anhand verbrauchter Energie (z.B. Stromsteuer) bemessen werden.

Die CO2-Steuer ist eine Umweltsteuer, die eine Lenkungswirkung auf den Markt entfalten soll. Ein Anstieg der Preise für Produkte und Dienstleistungen, die mit einem hohen Ausstoß von CO2 verknüpft sind, sollen Anreize schaffen, die Emissionen zu reduzieren. Langfristig soll so der globalen Erwärmung mit den bekannten Folgen für Mensch und Umwelt gegengesteuert werden.

Wie funktioniert diese Steuer?

Die Höhe der von einem Unternehmen ausgestoßenen Menge CO2 entscheidet darüber, wieviel CO2-Steuer gezahlt werden muss. Das führt zu höheren Kosten für Produkte und Dienstleistungen, die besonders emissionsintensiv sind. Beispielsweise könnte bei Benzin, Heizöl und Kohle eine höhere Steuer anfallen und der Preis würde steigen.

Die Absicht ist klar. Aufgrund des höheren Preises sollen die entsprechenden Produkte und Dienstleistungen für Verbraucher wie für Produzenten unattraktiver werden.

Abhängig davon, wie eine CO2-Steuer ausgestaltet wird, motiviert sie Marktteilnehmer nicht nur zur Reduktion des CO2-Austoßes. Die CO2-Steuer beeinflusst auch den Wettbewerb und schafft Innovationsanreize.

Wer wird die CO2-Steuer bezahlen?

Wenn Unternehmen die Mehrkosten "weiterreichen", ist damit zu rechnen, dass der Hauptteil der CO2-Steuer von den Verbrauchern gezahlt werden muss. Das ist beabsichtigt. Denn mit der CO2-Steuer sollen auch Konsumenten zum Umdenken bewegt werden. Sind Waren teurer, deren Produktion viel CO2 verursacht, geben Verbraucher im Idealfall alternativen, klimafreundlicheren Produkten und Dienstleistungen den Vorzug.

Zweifellos wird es dabei auch Verlierer geben. Dazu zählen vor allem einkommensschwache Haushalte, die einen prozentual höheren Anteil ihres Einkommens für Energiekosten ausgeben. Um soziale Konflikte zu verhindern, plädieren Experten dafür, die Mehreinnahmen des Staates aus der CO2-Steuer an die Bürger zurückfließen zu lassen.

Was soll mit den Einnahmen aus der CO2-Steuer passieren?

Es gibt unterschiedliche Modelle, wie die Einnahmen des Staates aus der CO2-Steuer verteilt werden. So könnte ein Teil des Geldes an besonders stark belastete Unternehmen zurückfließen. Die Verwendung der Steuereinnahmen für Klimaschutzprojekte ist ebenfalls im Gespräch. Um vor allem Geringverdiener zu schützen, könnte der Staat seine Bürger entlasten, indem andere Steuern sinken (z.B. Stromsteuer).

Viele Vorschläge zielen darauf ab, die Einnahmen aus der CO2-Steuer direkt an die Bürger zurückzuzahlen. Infrage käme beispielsweise ein alljährlicher Pro-Kopf-Transfer, dessen Höhe sich nach dem persönlichen CO2-Ausstoß richtet. In der Schweiz, wo es seit 2008 eine "CO2-Lenkungsabgabe" gibt, fließen diese Steuereinnahmen in die Krankenversicherung, was alle Bürger entlastet.

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