Was ist die Bundesgesellschaft für Endlager?

Bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) handelt es sich um ein bundeseigenes Unternehmen mit dem Auftrag der Endlagerung von radioaktiven Abfällen. Sie wurde im Juli 2016 gegründet und stellt einen Zusammenschluss der Endlagerfachbereiche des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), der Betriebsgesellschaften Asse-GmbH und der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE) dar. Zurzeit befindet sich die Gesellschaft noch im Aufbau.

Rund 1.600 Beschäftigte arbeiten für das BGE. Sie sind auf verschiedene Standorte verteilt (Peine, Salzgitter, Berlin, Remlingen und Ingersleben).

Die Bundesgesellschaft für Endlager und ihre wesentlichen Aufgaben

Die vorrangige Aufgabe der Bundesgesellschaft für Endlager ist die Endlagerung radioaktiver Abfälle. Diese ist genauer im Atomgesetz (§ 9a Abs. 3 S. 2 AtG) und dem Standortauswahlgesetz (StandAG) definiert. Wichtiges Merkmal dieser Arbeit ist zurzeit die Standortsuche für ein geeignetes Endlager. Es soll für die Dauer von einer Million Jahre die "bestmögliche Sicherheit" bei der Lagerung von radioaktiven Abfällen bieten.

Das BGE betreibt drei Endlager

Neben dem Erarbeiten von Standortvorschlägen sowie dem Erstellen der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen an den Standorten umfassen die Aufgaben auch den Bau und Betrieb der Endlager. Zurzeit wird das Endlager Konrad in der Nähe von Salzgitter (Niedersachsen) errichtet. Im Endlager Morsleben (Sachsen-Anhalt) kümmert sich die BGE hingegen um die Offenhaltung des Bergwerks sowie um die Planung seiner Stilllegung.

Die BGE ist auch für die Abfallrückholung in der maroden und einsturzgefährdeten Schachtanlage Asse II nahe dem niedersächsischen Wolfenbüttel verantwortlich. Zudem trägt die Gesellschaft die Vorsorge für den Fall eines möglichen "Absaufens" der Asse. Da täglich rund 13.000 Liter Wasser einlaufen, besteht die Gefahr einer Grundwasserverseuchung.

Eine weitere Aufgabe ist die Erhaltung des Bergwerks am bis zu 3.500 Meter tiefen Salzstock Gorleben. Das Bergwerk Gorleben wird ebenfalls als mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle gehandelt, allerdings wurden die Erkundungsarbeiten 2013 eingestellt. Darüber hinaus richtet die BGE diverse Veranstaltungen und Infoabende aus.

Finanzierung der Bundesgesellschaft für Endlager

Die Finanzierung der Gesellschaft geschieht auf zwei Wegen: Ein Teil der Gelder stammt aus einem Fonds, der von den Energieversorgern gefüllt und vom Staat verwaltet wird. Die Energieversorger haben bisher rund 24 Milliarden Euro in diesen Fond eingezahlt. Der Rest wird durch Steuermittel finanziert. Bei der BGE handelt es sich um ein nicht gewinnorientiertes Unternehmen.

Aufsicht der Geschäftsführung der BGE

Für die Aufsicht der Arbeit der BGE-Geschäftsführung ist ein eigener Aufsichtsrat verantwortlich, der aus 15 Mitgliedern besteht. Die Amtszeit der von dem oder der Bundesumweltminister/in ernannten Aufsichtsratsmitglieder beträgt vier Jahre. Bei einigen Entscheidungen der Geschäftsführung muss der Aufsichtsrat zunächst zustimmen, darüber hinaus muss die Geschäftsführung dem Rat regelmäßig Bericht erstatten. Mindestens einmal pro Halbjahr findet eine Tagung des Aufsichtsrates statt.