Wegen Niedrigwasser

Bund erlaubt Zugriff auf Deutschlands Erdöl-Reserve

Ausnahmsweise werden Deutschlands Erdöl-Reserven angetastet und Diesel, Benzin und Kerosin dürfen entnommen werden. Grund ist die angespannte Transportsituation: Die Rhein-Schiffe können wegen des niedrigen Wasserstands nicht voll beladen fahren.

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Bund erlaubt Zugriff auf Deutschlands Erdöl-Reserve

Berlin - Wegen des niedrigen Wasserstands des Rheins hat die Bundesregierung ausnahmsweise den Zugriff auf Treibstoff aus der deutschen Erdöl-Reserve erlaubt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium im Bundesanzeiger angibt, geht es um begrenzte Mengen von Diesel, Benzin und Flugzeug-Kraftstoff. Die Verordnung wurde am Donnerstag veröffentlicht und trat am Freitag in Kraft. Zuerst hatte die "Wirtschaftswoche" darüber berichtet.

Niedrigwasser erlaubt keine volle Beladung

Seit Wochen fahren die Schiffe nicht mehr voll beladen auf dem Rhein, damit ist die Verbindung zwischen dem Ölzentrum Rotterdam und dem Südwesten Deutschlands beeinträchtigt.

Die Erlaubnis ist der Bekanntmachung zufolge beschränkt auf Vorratslager für Diesel und Benzin im Regierungsbezirk Köln, in den Ländern Hessen, Rheinland-Pflanz und Baden-Württemberg, im Regierungsbezirk Unterfranken sowie auf Treibstoff für Flugzeuge in bestimmten Vorratslagern in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Speyer in Rheinland-Pfalz.

Wirtschaftsministerium darf Vorräte freigeben

Um im Krisenfall kurzfristige Lieferengpässe bei der Produktion von Heizöl und Kraftstoffen zu überbrücken, sieht ein Gesetz eine Reserve vor. Die Umsetzung regelt der Erdölbevorratungsverband (EBV) als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das Wirtschaftsministerium darf die Vorräte freigeben, um Störungen in der Energieversorgung zu verhindern oder zu beheben.

Melanie Zecher / Quelle: DPA