Flexstrom Preiserhöhung v. Arbeitspreis + Mehrverbrauchspreise

Dieses Thema im Forum "FlexStrom" wurde erstellt von Gen98, 20. Februar 2013.

  1. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo,

    ich habe erhebliche Probleme mit meinen Flexstrom Jahresabrechnungen. Grundsätzlich möchte ich gerne wissen, wie oft ein Stromlieferant während eines Jahres seine Preise ändern darf.

    Ich bin am 01.08.2009 Flexstrom Kunde geworden. Dann habe ich gleich einen Flyer bekommen, in dem ein Tarif ausgewiesen war, der höher war als der, den ich abgeschlossen habe. Da stand drin, dass dieser Tarif ab 01.11.2009 wirksam wird. Also gleich eine Erhöhung nach 3 Monaten. Ich habe dann die erste Jahresabrechnung erst am 23.05.2011 für den Zeitraum 01.08.2009 bis 01.08.2010 erhalten. So wie ich in den Energiegesetz § 40 Absatz 4 sehe, hätte diese jedoch spätestens 6 Wochen nach dem 01.08.2010 erfolgen müssen. Na ja - ok, wo kein Kläger, da auch kein Richter. Ich habe einen erheblichen Mehrverbrauch, den ich nicht vorhersehen konnte. Jetzt ist der Mehrverbrauch höher als das Paket (4500 kwh) und Mehrverbrauch (5600 kwh). Diese verschiedenen Paketpreis Tariffe (3 in dieser Rechnung) werden anteilig auf die 12 Monate aufgeteilt. Der Mehrverbrauch aber nach dem letzten Tarif aber nicht anteilig. Weiß jemand, ob das zulässig ist??? Wäre toll, wenn jemand meine Frage beantworten könnte. Ich freue mich über jeden Anhaltspunkt.
     
  2. Snaggle

    Snaggle Experte

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    Hallo,

    du solltest mal alle Threads hier aufmerksam lesen, da sind mit Sicherheit viele interessante Dinge bei sind.

    Ob es eine Vorschrift gibt, wie oft die Preis erhöht werden dürfen, keine Ahnung.....

    ABER....wenn jemand einen Vertrag für 12 Monate schließt mit dem Wissne und Vorsatz bei Vertragsschluss, dass er nach drei Monaten den Preis direkt anhebt, das ist natürlcih nicht zulässig. Preiserhöhungen dürfen nur aufgrund von Umständen gemacht werden, die NACH Vertragsschluss neu hinzukommen...[vorsorglich gelöscht im Hinblick auf eventuelle Rechtsgründe, die Redaktion]

    Zudem Preiserhöhung als Flyer bbekommen? Unwirksamkeit zu überprüfen! ...Verbrauherzentrlae hat geklagt und Recht bekommen.

    Preiserhhung um 100%? Unwirksamkeit zu überprüfen, da keien Preisanpassungsklausel in AGB....

    Nächste Frage....wurde dir ein Mehrverbrauchspreis mitgeteilt? Wenn nicht, dann müsste zu den normalen Konditionen abgerechnet werden.

    Alles meien Meingung, keine Rechtsberatung, daher solltest du zu einem Anwalt gehen und prüfen lassen, ob überhaupt eien einzige Preiserhöhung rechtmäßig war und zurückschlagen....

    Gruß Snaggle
     
  3. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Snaggle,

    danke erstmal für deinen Beitrag. Ich lese seit Monaten samtliche Beiträge, die ich im Internet finden kann und da gibt es wahnsinnig viel über Flexstrom zu lesen. Allerdings geht es meistens um den nichtausbezahlten Bonus, den ich schon mit der Jahresabrechnung des II. Vertragsjahres bekommen habe, allerdings haben die dann einen Sonderabschlag von 50 Euro dazu noch abgebucht, den ich dann im III Vertragsjahr wieder zurückbekommen habe auf der Schlussrechnung. Somit hat man doch viel weniger davon im ersten Moment. Oder es geht um nicht ausbezahltes Guthaben.
    Schlimm ist hier vor allem, dass Flexstrom in den ersten II Vertragsjahren 5 x Preisenderungen getätigt hat. Ich habe gelesen, dass die Verbraucherschutzzentrale eine Unterlassungsklage gegen Flexstrom eingereicht hat bezüglich dieser Preiserhöhung auf diesen Flyern. Diese Preiserhöhungen wurden als "nichtig" erklärt. Jetzt weiß ich nicht, ist z.B. der Flyer, den ich bekommen habe dieser "berühmte" Flyer??? Später habe ich bei Preisänderungen normale Briefe bekommen. Wo oder wie kann der Kunde herausfinden wie dieser Flyer aussah bzw. ob die berechneten Preise auf der Jahresrechnung nun nichtig sind?? Vielen Dank im voraus.
     
  4. mondmann25

    mondmann25 Starter

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    Hallo
    Ich habe im November 2012 meine Abrechnung von 3/2010 bis 2/2011 bekommen. 21 Monate später. Natürlich war da auch nach 3 Monaten eine angebliche Preiserhöhung. Ich kann mich noch entsinnen das da mal was kam was wie Werbung aussah und habs ich den Müll geschmissen. Ein anderes schreiben habe ich sonst nicht bekommen. Auch war der Zählerstand falsch. Angeblich hätte ich den Endstand nicht gemeldet. Hab den aber per Post zugeschickt. Habe 1. Wiederspruch eingelegt- der Zählerstand wurde korrigiert aber die Preiserhöhung nicht. 2. Wiederspruch eingelegt zur Preiserhöhung da Infoflyer erhalten und laut Urteil vom LG Berlin, Urteil vom 29.04.2011
    - 103 O 198/10 - sind Werbeflyer unzulassig.

    Es kam dann immer nur Emails das es bearbeitet wird. Dann die 1. Mahnung und die 2. Mahnung. Habe immer wieder Wiederspruch eingelegt. Am 18.02.13 kam dann das Inkassoschreiben der IHD Inkasso GmbH Frechen.
    Habe da auch Wiederspruch eingelegt und alles so nochmal begründet.
    Habe jetzt eine Frist von 3 Wochen gesetzt. Das Inkasso Unternehmen muß jetzt die Richtigkeit prüfen. Da bin ich nun mal auf eine Antwort gespannt.
     
  5. martin-h

    martin-h Aufsteiger

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    Meines Erachtens muss man auf Inkassobriefe überhaupt nicht reagieren. Nur auf einen gerichtl. Mahnbescheid. Ich würde die Herrschaften einfach arbeiten lassen. Habe das mal mit der Bahn gemacht, die offensichtlich unfähig dazu war, sich meinen Fall mal überhaupt anzuschauen. Man darf nur nicht die Nerven verlieren bei den unverschämten Gebühren,die da aufgeschlagen werden. Am Ende für die Bahn: 8 Monate Arbeit und keinen Cent. Geschieht denen recht!
     
  6. Snaggle

    Snaggle Experte

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    Hallo,

    kommt immer drauf an. Wenn die Forderung unberechtigt ist, kann man es vielleicht ignorieren. Sonst sollte man das vielleicht nicht tun.

    Bei einer streitigen Forderung Widerspruch einzulegen, kann ja zumindest nicht schaden. Wenn man das gemacht hat, würde ich die auch machen lassen, solange kein gerichtlicher Mahnbescheid kommt.

    @Gen98

    Hier ein bericht und ein Bild vom Flyer:
    http://www.test.de/Versteckte-Preiserhoehungen-von-Flexstrom-Nur-mit-Zustimmung-4179019-0/

    Fraglich wäre fürm ich natürlich, ob im Hinblick auf die AGB ohne Preisanpassungsklausel überhaupt eine Preiserhöhung wirksam war...egal, ob Flyer oder Brief. Dann die Frage, wer den zugang beweisen muss etc. etc.

    Ich kann dir nur raten, dass du dir einen Rechtsrat einholst, wenn es da um gutes Geld gehst. Ich persönlich würde mich dann an eienn RA wenden, der bereits einschlägig Erfahrungen mit dem Laden hat. Bspw. der Anwalt aus Regensburg, der auch für den Bonsu empfholen wird...

    Gruß Snaggle
     
  7. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Martin H,

    mit Inkasso habe ich durch Flexstrom viel Wissen mir aneignen müssen. Grundsätzlich dürfen Inkasso Dienste die Gebühren verlangen, aber sie sind vor Gericht nicht einklagbar, weil Inkassodienste Dienstleister sind, aber keine Anwälte im rechtlichen Sinn. Wird eingeklagt vor Gericht - also wenn das Mahnbescheidverfahren versagt hat - dann sind die Gebühren nicht durchsetzungsfähig vor Gericht. Darüber gibt es viele Urteile. Du musst Inkassokosten nur nicht bezahlen wenn:
    1. Du dem Gläubiger klar schriftlich mitgeteilt hast, dass du nicht zahlen kannst (z.B. wg. Arbeitslosigkeit, Krankheit oder aus welchen Gründen auch immer).
    2. oder wenn es offensichtlich ist, dass du nicht zahlen kannst.
    Die Gerichte sagen somit, dass auch das Einschalten eines Inkassodienstes dann überflüssig ist.
    Im übrigen ist der Gläuber zur Schadenminderung verpflichtet nach § 254 BGB d.h. er darf die Kosten bezüglich der Forderung nicht unnötig in die Höhe treiben.
     
  8. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Snaggle,

    Wow - genau das ist der Flyer, den ich habe und wo ich dann in dieser Abrechnung sogar 3 Tariferhöhungen gehabt habe. DU BIST SPITZE! Also wenn diese Erhöhungen unwirksam waren - was kann man denn dann machen? Ich meine die RE war im Jahre 05.2011 - kann man da noch was machen?? Ich bin nicht mehr Kunde bei Flexstrom aber habe immer noch wahnsinnig Ärger mit denen, wegen 2 Jahresabrechnungen, die ich bei denen am abstottern bin.
     
  9. Snaggle

    Snaggle Experte

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    Hallo,

    hmm....würde mal vermuten ad hoc drei Jahre ab Rechnung...bin ich mir aber unsicher...vielleicht weiß sonst jemand das...

    Wie gesagt, ich kann dir nur empfehlen, wenn es um ausreichend Geld geht, dass du dir einen Rechtsrat einholst bei einem Experten.
    Dazu würde ich einfach, wenn sich das telefonisch schildern lässt, mal einfach anrufen...dann kostet das nix und man hat vielleicht eine erste Einschätzung....

    Gruß Snaggle
     
  10. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo,

    ja bei mir geht es um eine Nachzahlung von 1.700 Euro. Ich werde mich jetzt mal erkundigen. Die RE wurde in 05.2011 ausgestellt. Dann müßte ja noch Zeit sein bis 05.2013 (also normalerweise waren Verjährungsfristen immer 2 Jahre früher), ob es sich geändert hat weiss ich jetzt auch nicht.

    Diese Tarife, die immer auf den RE stehen wie z.B.
    Paketpreis Tarif 2012, Paketpreis Tarif 1835, Paketpreis Tarif 3027 ... wenn ich nur mal rausfinden würde was das für Konditionen waren. Kann man das irgendwo nachlesen?

    LG und vielen, vielen Dank. Das hat mir schon sehr weitergeholfen!!
     
  11. REWE47

    REWE47 Top-User

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    Hallo Gen98,
    eventuell bestehende Rückforderungsansprüche aus einer Rechnung 05.2011 verjähren mit Ablauf des Jahres 2014, als zum 31.12.2014.

    Wie bereits @Snaggle kann ich Dir nur dringend empfehlen, schnellstens Rechtsrat bei der Verbraucherzentrale oder, sofern eine Rechtsschutzversicherung besteht, besser bei einem sachkundigen Rechtsanwalt einzuholen (abhängig von Deiner Einkommens- und Vermögenssituation ist vllt. auch eine Prozesskostenhilfe möglich / Auskunft erteilt u.a. das zuständige Amtsgericht).

    Ohne Prüfung Deiner sämtlichen Vertragsunterlagen (Bsp. f. Prüfschema: 1. Preisänderungsklausel wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen? - wenn ja 2. Preisänderungsklausel wirksam? - wenn ja 3. Preisänderung form- und fristgerecht einschließlich Hinweis auf Sonderkündigungsrecht mitgeteilt? usw.) kann keine vernünftige Aussage zu Deinen Möglichkeiten getroffen werden!

    Hier www.energieverbraucher.de findet man eine Liste von Anwälten in den verschiedenen Regionen, die speziell mit dem Energie- und Vertragsrecht vertraut sind!
     
  12. Snaggle

    Snaggle Experte

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    völlig zustimme...

    1700 Euro...da geht es um richtig Kohle...

    Und der Fall ist viel zu speziell und benötigt Würdigung der Einzelheiten und Detaileinsicht, dass du dir dringendst überlegen solltest, ob du dir nicht einen Rechtsrat holst.....
     
  13. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Mondmann25,
    ich habe auch das IHD Inkasso am Hals. Ich habe denen auch geschrieben, dass ich die geforderten Gebühren nicht bezahlen werde und die Gründe aufgelistet. Ob ich die jetzt endlich los bin, bezweifel ich im Moment. Die lassen nicht locker. Mich würde sehr interessieren, wie es bei dir weitergeht. Vielleicht sollten wir ein neues Thema beginnen "Flexstrom und IHD Inkasso"? Wäre vielleicht für uns alle interessant? Wünsche erstmal viel Glück! Den brauche ich auch.
    LG
     
  14. christa080

    christa080 Fachmann

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    Hallo Gen98,

    haben sie der Inkassoforderung vollumfänglich widersprochen oder nur den Teil
    der Gebühren?
    Das geht aus ihrem Betrag nicht hervor.
    Hatten sie die Widerspruchsgründe auch schon vorher Flex mitgeteilt, oder jetzt
    nur dem Inkasso? Das ist insofern wichtig weil es sonst ja um eine nicht strittige
    Forderung handelt die an das Inkasso verkauft wurde.

    mfg
     
  15. martin-h

    martin-h Aufsteiger

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    ja klar, ich ging davon aus: Förderung unberechtigt. das teile ich 1x meinem Vertragspartner nachweisbar mit und das wars. warum soll ich auf private Firmen wie inkassobüros überhaupt reagieren? können gerne schreiben und drohen, mir egal. man sollte nur die schufa im Auge behalten zwecks Anzeige, falls da was auftaucht.
     
  16. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Christa080,
    ich habe nur dem Inkasso geschrieben dass ich seine Gebühren nicht bezahle, weil Flexstrom wußte, dass ich aus finanziellen Gründen die Rechnung nicht im ganzen begleichen kann und weil ich Flexstrom nachweislich um Ratenzahlung vorher gebeten habe, was sie aber abgelehnt haben. Ich habe trotzdem, trotz Ablehnung angefangen Raten zu bezahlen und Flexstrom nochmal gebeten mir offiziell auch Ratenzahlung zu gewähren. Dann kam ein Brief vom Inkasso, wo die wiederrum wollten, dass ich mit ihnen nun Ratenzahlungen vereinbare und dann auch gleich (mittlerweile mehr als 900 Euro Gebühren) Gebühren von mehr als 300 Euro verlangt haben. Dann schrieb mir Flexstrom, dass sie es an ein Inkasso weitergegeben haben. Das Inkasso hat mir "keine Vollmacht von Flexstrom" vorgelegt, was sie tun müssen. Dann habe ich dem Inkasso auch geschrieben, dass der Gläubiger auch nach § 254 BGB zur Schadenminderung verpflichtet ist. Ich habe Flexstrom eine Lösung angeboten, den noch offenen Restbetrag zu bezahlen im ganzen (jemand leiht mir Geld) aber dass sie den Auftrag zurücknehmen sollen vom Inkasso. Ich habe nur ein Schreiben bekommen, dass die Fachabteilung sich darum kümmert und die sich wieder melden. Das ist jetzt mehr als 6 Wochen her und ich warte immer noch.
     
  17. REWE47

    REWE47 Top-User

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    Wenn Sie der Rechnung von Flexstrom nicht widersprochen haben (z.B. mit Bestreiten der Wirksamkeit von Preiserhöhungen), dann könnte das insgesamt schlecht für Sie ausgehen.
    Dass der Versorger die angebotenen Ratenzahlung abgelehnt hat, ist sein gutes Recht. Ob eine Annahme der Ratenzahlungen eine nachträgliche Zustimmung ist, dürfte fraglich sein. Wenn nicht, dann ist die Beauftragung des Inkassounternehmen und deren Gebühren möglicherweise rechtens.

    Nochmals: Schnellstens zur Verbraucherzentrale oder zum Anwalt!
     
  18. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo Chrisa080
    Ich habe bisher nicht der RE selber widersprochen, weil ich bisher gar nichts in der Hand hatte zu sagen, dass Preiserhöhungen nicht gerechtfertigt sind. Ich bin im Moment bei der Schuldnerberatung wegen Flexstrom, die haben Anwälte. Fakt ist, dass ich mich erkundigt habe und Inkassobüros dürfen nicht eingeschaltet werden, wenn der Fall so ist, wie ich oben beschrieben habe. Ich hänge mal einen Link der Schuldnerberatung an..... ich war sooooo naiv. Ich hatte schon einmal mit IHD das Vergnügen - auch wegen Flexstrom. Da haben die mir über 300 Euro extra an Gebühr genommen für das Jahrespaket, welches ca 780 Euro gekostet hatte. Ich war so dumm und habe alles bezahlt, vor lauter Angst. Heute weiß ich, dass ich, wenn überhaupt 81 Euro zahlen hätte müssen und, dass einige Kosten wie z.B. die Kontoführungsgebühr usw. nicht verlangt werden dürfen und ich habe über 300 gezahlt. Aber wir Verbraucher kennen uns nicht aus....und für einen Anwalt hatte ich damals kein Geld. Heute bin ich schlauer. Dummerweise schämt ein Verbraucher sich, wenn er solchen Ärger hat...

    http://www.forum-schuldnerberatung.de/service_ratgeber/faq/faqinkasso.htm
     
  19. REWE47

    REWE47 Top-User

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    Bei der Prüfung, ob ein Widerspruch gegen die RE 05.2011 Sinn macht, insbesondere bzgl. der Wirksamkeit von Preiserhöhungen, dürften Ihnen die Anwälte der Schuldnerberatung wohl kauf helfen können, da spezielle Kenntnisse im Energie-Vertragsrecht unabdingbar sind (z.B. §§ 305 u 307 BGB, § 41 Abs.3 EnWG und EU-RL sowie die einschlägige Rechtssprechung des BGH!).
    Fragen Sie dort aber unbedingt nach der staatlichen Beratungs- und Prozesskostenhilfe. Viel Erfolg!

    Nachtrag: Nach Widerspruch gegen RE bzgl. Preiserhöhungen und vermutlicher Zurückweisung durch Flex könnte man sich vllt. auch an die www.schlichtungsstelle-energie.de wenden!?
     
  20. Gen98

    Gen98 Gelegenheits-User

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    Hallo REWE47,

    danke für die Antwort bzw. deinen Beitrag. Ich werde mal sehen, ob die mir zu einen Spezialanwalt raten. Was die Schlichtungsstelle Energie angeht: Ich habe es bereits an die Schlichtungsstelle gegeben aber wieder zurückgezogen, weil ich überall gelesen habe, dass Flexstrom (***Auslassung aus rechtlichen Gründen vom Admin) verklagt hat, die die Schlichtungsstelle kontaktiert haben. Der Grund dafür ist, das der Beklagte 416 Euro Gebühr an die Schlichtungsstelle zahlen muß. Diese Gebühr entfällt jedoch, wenn der Beklagte die verklagt, die sich beschwert haben. Somit kommt es billiger die Leute zu verklagen, als sich auf eine Schlichtung einzulassen. Es ist auch so, dass der Vorschlag der Schlichtungsstelle nicht bindend ist. Wenn ihr mal im Internet nachlesen wollt, dann erfahrt ihr, dass Flexstrom die Vorschläge der Schlichtungsstelle (***Auslassung aus rechtlichen Gründen vom Admin) hat bzw. nicht darauf eingegangen ist. Leider scheint das kein Ausweg zu sein.....
     
Schluss mit steigenden Stromkosten. Zeit zu wechseln!