26Cent/ kWh im zweiten Jahr ! .... Was tun ?

Dieses Thema im Forum "FlexStrom" wurde erstellt von lemming2012, 4. Januar 2012.

  1. lemming2012

    lemming2012 Starter

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    Hallo Forum,


    steh' echt etwas im Wald....vielleicht habt ihr Rat!

    Folgendes ist passiert:
    Flexstrom wollte unterjährig zum 01.10.2011 die Preise erhöhen und hat mich
    Mitte August 2011 darüber informiert. Der Erhöhung habe ich widersprochen. Die
    Reaktion von Flexstrom: : "Da wir Sie langfristig als Kunden behalten möchten, bleiben Ihre Konditionen bis auf Weiteres unverändert."

    Am. 03.01.2011 wurde fürs erste Quartal abgebucht und zwar mit heftigem Aufschlag!

    Per email gefragt wofür dieser Betrag abgebucht wurde.
    Antwort: Vertragsverlängerung zu 26 Cent/kWh ...etc
    Meine Nachfrage, wann Flexstrom mich über diese Änderungen zum 01.01.2012 informiert
    haben will, bisher unbeantwortet...

    Meine Fragen an Euch:

    1. Könnte sich Flexstrom darauf hinausreden, dass das entsprechende Dokument online hinterlegt sei für mich und man mich per email darauf hingewiesen habe (und es damit quasi als "zugestellt" gilt), oder muss das zwingend mit der Post zugesandt werden (erhalten habe ich nix!).

    2. Soll ich sonderkündigen oder auf Vertragserfüllung zu alten Konditionen bestehen?
    Sonderkündigungen bügelt Flexstrom ja gerne ab, wie man hier liest. Falls doch Sonderkündigung, zu welchem Datum?

    Danke schon mal vorab!

    Lemming 2012
     
  2. stromer55

    stromer55 Kenner

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    Hallo,
    leider haben Sie den Umgang mit Flexstrom nicht beachtet.
    Sicher haben sie eine E-Mail Adresse angegeben. Damit gilt der entsprechende
    Punkt in den AGBs.
    Nachdem Sie richtigerweise auf die unterjährige Tarif- / Preisänderung mit
    Widerspruch reagiert haben, läuft das erste Jahr unverändert weiter.
    Für das 2. Jahr bekommt der Kunde eine Vertragsverlängerung. Dazu sollte
    laut AGB eine Mail versendet werden.
    Diese Mail kommt regelmässig sehr zeitig meist 8-10 Wochen vorher.
    Ob Sie diese Mail bekommen haben, wissen nur sie.
    Jedem Kunden muss klar sein, das im 2. Versorgungsjahr ein höherer Preis
    fällig ist. Das ist so bei allen Marken aus dem Hause Flexstrom.
    Der Preis des ersten Jahres ist nur zur Neukundengewinnung so niedrig.
    Dieser Neukundenpreis muss ab dem 2. Jahr wieder ausgeglichen werden.
    Deswegen ist es immer eine Überlegung wert, ob nicht bereits im 10 Monat des 1. Versorgungsjahres ordentlich gekündigt wird.

    Wenn sie also belegen können das ihnen die Vertragsverlängerung nicht zugegangen
    ist, könnten sie noch dagegen vorgehen.
    Wenn Schluss ist vergessen sie bitte nicht dem örtlichen Versorger den Zählerstand
    mitzuteilen, sonst gibts keine Schlussrechnung. Auch sonst brauchen sie viel
    Geduld, die Schlussrechnung kann auch nach 12 Monaten noch nicht eingetroffen sein.

    mfg
     
  3. lemming2012

    lemming2012 Starter

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    Hallo Stromer55,

    danke für die Infos. Also Pech gehabt? So ganz kann ich mich damit noch nicht anfreunden...

    Mal zu gunsten Flexstroms angenommen: Die Vertragsänderung muss nicht postalisch erfolgen, stellt sich mir immer noch die Frage, ob Flexstrom nicht verpflichtet gewesen wäre EINDEUTIG in der email darauf hinzuweisen, welchen Inhalt die auf der Homepage hinterlegten Dokumente haben, oder ob sie sogar korrekterweise diese Dokumente an die email hätten anhängen MÜSSEN!

    Gruss,
    Lemming 2012

    PS: Könnte man die Brüder nicht damit drankriegen (Zitat aus der Vertragsänderung:
    "Flexstrom ist und bleibt Ihr günstiger Energieversorger")? Juristische Definition von "günstig" ? Sicherlich nicht deutlich teurer als der Durchscnnitt, oder?
     
  4. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo stromer55, hallo lemming2012,

    es spielt im Grunde keine bzw. nur eine untergeordnete Rolle, ob die Mitteilung seitens FlexStrom erfolgt ist oder nicht, ob die Form etc. selbiger hinreichend ist oder nicht. Denn:

    Im Gegensatz zu dem, was stromer55 als selbstverständlich hinstellt, verlangt das deutsche Recht das ausdrückliche Einverständnis beider Vertragsparteien für Vertragsveränderungen, sofern nicht die Leistungsbestimmung durch eine Vertragspartei vereinbart wurde. Dieses "billige Ermessen" ist bei FlexStrom ausschließlich ggü. Gewerbekunden der Fall (ab AGB Stand 20.04.2011) - nicht jedoch ggü. Privatkunden!

    Alle Preiserhöhungen seitens FlexStrom ggü. Privatkunden benötigen das ausdrückliche Einverständnis des Kunden - auch jene Preiserhöhung bei Vertragsverlängerung!

    Die hier thematisierte Preisanpassung ist somit, vorbehaltlich des besagten ausdrücklichen Einverständnisses, nicht rechtswirksam! Daher ist Widerspruch einzulegen.

    Grüße aus Berlin
     
  5. stromer55

    stromer55 Kenner

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    Das folgende Schreiben ist eine Vertragsverlängerung für das 2. Versorgungsjahr.
    Das Datum ist der 30.09.2011. Das sind 12 Wochen vor dem Beginn des 2. Versorgungsjahres.
    Unternimmt der Kunde nichts dagegen und der Abschlagsbetrag wird planmäßig zB.
    heute von seinem Konto abgebucht, dann gilt diese Vertragsänderung als genehmigt.
    Eine letzte Möglichkeit wäre beim Lastschriftverfahren innerhalb der Frist von 6 Wochen den Betrag zurückbuchen und Widerspruch gegen die Vertragsänderung bei Flexstrom einzulegen. (meine persöliche Meinung)

    Ja, es ist richtig jede Vertrag-/Preisänderung bedarf der Zustimmung des Kunden.
    Und die gibt der Kunde, wenn er einverstanden ist, nichts unternimmt, mit seiner Geldzahlung.(wird somit rechtswirksam)

    Bei Flexstrom verstecken sich die Preiserhöhungen und Tarifänderungen in
    genau solchen Schreiben, wie dem folgenden, als Abschlagsinformation
    für das folgende Versorgungsjahr.
    Meist steht bei: --Ihr gewählter Tarif -- ein anderer als bei Vertragsabschluss.
    Bei einer Kündigungsfrist von 8 Wochen kann der Kunde rechtzeitig auch
    ordentlich zum Ende des ersten Belieferungsjahres kündigen, wenn ihm die
    genannten Preise in der Vertragsverlängerung zu hoch sind.
    Das damit ewtl. wieder Ärger mit dem Neukundenbonus ansteht ist mir bekannt.
    Bei einem hohen Bonus sollte man daher den Preis für 24 Monate berechnen (Bonus eingerechnet) und mit dem Preis des örtlichen Versorgers vergleichen.


    mfg
    stromer55

    --------------------------------------------------------------------------

    Abschlagsinformation für Ihre Abnahmestelle : Ort Anschrift 30.09.2011

    Sehr geehrter Herr XXXXXXXX,
    heute wollen wir Sie über Ihren bestehenden Vertrag und über unsere Haltung zur aktuelle Energiediskussion informieren.
    FlexStrom erkennt die klaren Signale gegen Atomstrom und wird Sie weiterhin mit 100%ig Ökostrom aus 100% Erneuerbare
    Energien beliefern und bleibt Ihr günstiger Energieversorger.
    Mit diesem Schreiben erhalten Sie die Abschlagsinformation für die Energielieferung ab 01.01.2012 und somit die Information über die Konditionen für das kommende Belieferungsjahr.
    Ihr gewählter Tarif: ÖkoFlex-direkt vierteljährlich Privat
    Ihr Arbeitspreis: 0,23990 €/kWh Ihr angegebener Jahresverbrauch: 3560 kWh
    Ihre Grundgebühr: 9,99 €/Monat Ihre gewünschte Zahlungsweise : vierteljährlich
    Ihr Abschlag: 243,48 €/Vierteljahr

    Die Jahresendabrechnung bzw. Schlussrechnung erfolgt nach Ihrem tatsächlichen Verbrauch. Die Festsetzung der Abschläge richtet sich nach Ihren ursprünglichen Verbrauchsangaben. Sie kann noch angepasst werden, wenn Ihr tatsächlicher
    Jahresverbrauch feststeht und von diesen abweicht.

    Sofern uns eine gültige Einzugsermächtigung vorliegt, wird Ihr neuer Abschlag ganz bequem jeweils zu Beginn des neuen Vierteljahres von Ihrem Konto eingezogen. Wenn Sie keine Einzugsermächtigung erteilt haben, stellen Sie bitte den
    rechtzeitigen Zahlungseingang unter Angabe Ihrer Vertragsnummer auf einem unserer Konten sicher, da sonst Mahngebühren anfallen.

    Haben Sie noch Fragen? Gern stehen wir Ihnen 7 Tage in der Woche rund um die Uhr zur Verfügung. Benutzen Sie dazu unseren persönlichen und kostenlosen Kundenbereich im Internet: www.FlexStrom.de.
     
  6. p_reez

    p_reez Aufsteiger

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    Hallo,

    endlich hat es geklappt mit der Freischaltung/Einloggung



    Bin in genau der gleichen Situation, nur mein Strompreis liegt bei 0,2734 ct/kwh
    Grundgebühr 9,99 Euro

    Datum des Schreibens vom 30.09.2011 (AUCH nur in den Kundenbereich der Homepage).

    Ich habe laut meiner Auflistung ein Guthaben von der vorausagegangen Stromlieferperiode von ca. 145€ (Nach Bonusabzug/Frei kw und Sonderzahlung)

    Ich bin nicht bereit vor der Abrechnung zum Jahresabschluß 2011 einen neuen Abschlag zu bezahlen - gestern Abend habe ich meine Lastschrift zurückgebucht.

    Mal sehen was kommen wird.
    Mein örtlicher Stromversorger jedenfalls ist wesentlich günstiger !!


    Gruss
    Peter
     
  7. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo stromer55,

    Deine persönliche Meinung in allen Ehren, doch sie entspricht nicht der Rechtslage in Deutschland! Genau auf dieses Unwissen baut FlexStrom mit seiner Masche!

    Einseitige Preiserhöhungen sind nur auf Grundlage einer wirksamen Preisanpassungsklausel möglich, vgl. hierzu §315 BGB. Doch eine derartige Klausel liegt nicht vor - was Du ja auch einräumst. Wie kommst Du dann also bitte darauf, dass das Schweigen des Kunden zu einer nicht rechtsgültigen Preiserhöhung diese rechtswirksam werden lässt?

    Stillschweigen gilt allgemein nicht als Zustimmung! Eine Ausnahme von dieser Regelung liegt hier nicht vor. Weder der weitere Strombezug noch das Zulassen der Abbuchung gilt als Zustimmung zur Preiserhöhung.

    Im Übrigen wäre der Lastschriftwiderruf im beschriebenen Fall, dem Fortbestehen der Vertragsbeziehung, nicht das mildeste Mittel und die Einforderung der Rücklastschriftgebühr i.H.v. € 8,- seitens FlexStrom sodann m.E. rechtens.

    Fazit: Selbstverständlich widerspricht man als Privatkunde von FlexStrom grds. jeder Preiserhöhung - also auch jener hin zur Vertragsverlängerung!

    Grüße aus Berlin
     
  8. lemming2012

    lemming2012 Starter

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    Hallo GUMPi407,

    Deine Argumentation habe ich nachvollziehen können, deckt sich auch mit meinem Rechtsempfinden. Nach Stromer55's Antwort, war die Motivation schon im Keller...

    Mittlerweile habe ich eine email von FLEXSTROM erhalten:
    __________________________________________________________________________________
    "Mit E-Mail vom 30.09.2011 haben wir Sie über die Bereitstellung Ihrer Vertragsverlängerung mit den Konditionen für Ihr nächstes Vertragsjahr in Ihrem persönlichem Kundenportal informiert.Ihre Vertragsverlängerung hat somit weiterhin Bestand."
    __________________________________________________________________________________

    Habe daraufhin geantwortet:

    Sehr geehrte Frau Keie,

    danke für Ihre Zeilen, welche ich mit Verwunderung gelesen habe:

    Sie schreiben wortwörtlich, dass Sie mich am 30.09.2011 über die BEREITSTELLUNG von Dokumenten MEINER VERTRAGSVERLÄNGERUNG im persönlichen Kundeportal informiert hätten. Dem ist leider nicht so!!!!!!!!!

    In der mail steht nichts aber auch gar nichts von BEREITSTELLUNG von Dokumenten MEINER VERTRAGSVERLÄNGERUNG.
    Hätte dies darin gestanden, hätte ich mich veranlasst gesehen zu reagieren. Ich sehe das Versäumnis des Hinweises
    auf Unterlagen zur Vertragverlängerung eindeutig auf Ihrer Seite.
    Sie hätten, wenn schon nicht postalisch, diese wichtigen Vertragsverlängerungsdokumente an die mail anhängen können,
    wenn sich schon das Wort VERTRAGSVERLÄNGERUNG nicht der mail vom 30.09.2011 finden lässt. Warum erwähnen Sie dieses
    Wort eigentlich nicht in der Mail? Darauf hätte ich gern eine Anwort und erwarte einen Lösungsvorschlag.

    _________________________________________________________________________________

    Ungeachtet dessen würden mich brennend Ihre Vorschläge, wie ich weiter verfahren soll, interessieren. Die Sache geht mir so gegen den Strich, dass ich mit ernsthaft überlege das Ding auch juristisch klären zu lassen.

    Also, was sollte ich als nächstes tun?
    Kündigen? Falls ja, wu welchem Datum?
    Lastschrift zurückholen und nur den vorherigen Betrag überweisen?
    Flexstrom eine Kündigung zum 30.03.2012 anbieten?

    Oder?


    Danke + Gruss
    Lemming 2012
     
  9. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo Lemming2012,

    leider ist soeben meine ausformulierte und recht umfangreiche Antwort verschütt gegangen, da die Session zwischen dem Beginn des Erstellens der Antwort und dem Absenden endete (muss "nebenbei" noch arbeiten ;)) - und das Forum hier leider nicht den Beitrag beim Neuanmelden im Rahmen des Absendens sodann erstellt. Obwohl mir das durchaus bereits bekannt ist, habe ich leider meine Antwort nicht zuvor in die Zwischenablage kopiert. :(

    Meine neuerliche Antwort fällt nunmehr überwiegend stichwortartig (nebst Ankürzungen) aus, dies bitte ich ausdrücklich bei der Auslegung selbiger zu berücksichtigen (Anspruch auf Vollständigkeit besteht ohnehin nicht ;))!

    Kündigung:
    - ordentliche Kündigung erst zum Ende der Mindestvertragslaufzeit (31.12.2012) mgl.
    - Voraussetzungen f. außerordentl. Kdg. aus wichtigem Grund nach §314 BGB m.E. nicht gegeben
    - Sonderkündigung in Folge einseitiger Preiserhöhung nach §41 Abs. 3 EnWG sehr fragwürdig, Versuch ggü. FlexStrom auch jetzt noch denkbar, jedoch ist dieses noch relativ neue Sonderkündigungsrecht für Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung (besteht erst seit Novellierung des EnWG vom August 2011 / vielfach auch Sondervertragskunden genannt) wenig konkret (u.a. Frist für Ausübung des Sonderkdg.rechts nicht normiert), entsprechend konkretisierende Rechtsprechung ist mir bislang nicht bekannt -> ggf. bitte an einen versierten RA wenden! Sonderkdg.recht hat ohnehin einen Fallstrick: fristlose Wirkung = Grundversorgung
    - einvernehmliche Beendigung des Vertrages ist selbstverständl möglich

    Rücklastschrift:
    - Kostenrisiko! s. in meinem vorstehenden Beitrag
    - wenig problematisch: erfolgte Lastschrift durchgehen lassen, jedoch FlexStrom Einzugsermächtigung entziehen und künftige Abschläge in gekürzter Höhe auf Basis der letzten unstrittigen Konditionen (hier: Vertragsbeginn) eigenhändig vornehmen (Überw./DA), FlexStrom selbstverständl. davon informieren

    Grundsätzliche Gedanken zum situationsbezogenen Umgang mit FlexStrom:
    - abschlägige Standardantworten von FlexStrom kontern bis evtl. das "Schienenende" erreicht ist und FlexStrom "Kulanz" äußert
    und/oder
    - per Brief oder Mail an den Vorstandsvorsitzenden wenden, der sich u.U. "kulant" zeigt
    und/oder
    - Rechtsberatung bei einem versierten RA einholen und ggf. Rechtsweg beschreiten

    - in jedem Fall: nicht ins Bockshorn jagen lassen! leider Geduld und Durchhaltevermögen gefragt


    Sehr wichtig, sofern noch nicht erfolgt: Schriftl. ausdrückl. und unmissverständl. Widerspruch gg. die Preiserhöhung einlegen!
    (Anm.: Im Startbeitrag ist ledigl. von "Nachfrage" die Rede, daher nochmals die Betonung.)

    Grüße aus Berlin


    P.S.: Etwaige Rückfragen zum Verständnis etc. - btw: sry für die Kurzantwort! - bitte ich hier oder per PN zu stellen, danke.
     
  10. p_reez

    p_reez Aufsteiger

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    Hallo,

    ich habe bisher folgendes dagegen unternommen:

    - um Stellungnahme im Kundenportal gebeten > keine Antwort
    - Rücknahme Lastschrift
    - telefon. Stellungnahme brachte keinen Erfolg
    - vorläufige Jahresendabrechnung selbst erstellt (Excel)
    - mein Guthaben mit ALTER Abschlagsforderung verrechnet und überwiesen
    - 2-seitigen Brief geschrieben (Einschreiben) und um Klärung gebeten
    (einseitige Vertragsveränderung / ....)

    ich werde umgehend
    - Lastschriftverfahren kündigen
    - Kopie des Briefes an den Aufsichtsrat weiterleiten

    und dann warten was da kommen wird !?
    aber bis dahin pünktlich meine alten Abschläge zahlen
     
  11. p_reez

    p_reez Aufsteiger

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  12. p_reez

    p_reez Aufsteiger

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    Wenn nicht nur die "schwarzen FlexStromstrom-Schafe" das www MEHR nutzen würden sondern auch die Geschädigten dies in der Zukunft tun würden, dann könnte in der ein oder anderen Situation schneller geholfen werden !?

    LG
    Peter
     
  13. stromer55

    stromer55 Kenner

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    Hallo GUMPi1407,

    ---------------------------------------
    Original von GUMPi1407

    Einseitige Preiserhöhungen sind nur auf Grundlage einer wirksamen Preisanpassungsklausel möglich, vgl. hierzu §315 BGB. Doch eine derartige Klausel liegt nicht vor - was Du ja auch einräumst. Wie kommst Du dann also bitte darauf, dass das Schweigen des Kunden zu einer nicht rechtsgültigen Preiserhöhung diese rechtswirksam werden lässt?
    ------------------------------------------
    Von Schweigen ist ja nicht die Rede, um Strom zu beziehen muss dieser auch
    bezahlt werden. Dann gilt folgendes:

    Wenn der Kunde nichts dagegen unternimmt gilt nach allgemeinen Rechtsverständnis über Willenserklärungen und Verträge:
    Konkludentes Verhalten ist eine Form der Willenserklärung.
    Die stärkste Form konkludenten Verhalten ist die Zahlung.
    Vergleiche hier zB Mieterhöhungen - 2 x gezahlt gilt als Zustimmung.

    In der Vergangenheit, ab 10.07.2009 hat Flexstrom keine Preiserhöhungen
    der abgeschlossenen Verträge mehr vorgenommen. Das erlauben die AGBs nicht.
    Die Preiserhöhungsklausel war vorhanden und wurde am 10.07.2009 entfernt.
    Damit greifen die üblichen Vorschriften wie 6 Wochen vorher mitteilen,
    und Kündigung 4 Wochen vor wirksam werden hier nicht. (seit 18.11.2010
    teilweise wieder eine Preiserhöhungsklausel vorhanden, aber nicht über
    den Preisbestandteil Energiebezugspreis)

    Anstelle eines Preiserhöhungsschreiben kommen dann eben Schreiben zB.
    ---Ihr neuer Abschlagsbetrag---
    Damit ist meist eine Tarifänderung enthalten, mit viel höheren Preisen.

    Will Kunde die höheren Preise nicht bezahlen gibts es als Möglichkeit
    -Vertragskündigung , wenn noch mehr als 8 Wochen Zeit bis zum Ende des Versorgungsjahres sind oder
    -Widerspruch gegen die Tarifänderung/ Preisveränderung

    Die Antwort von Flexstrom auf einen solchen Widerspruch ist bekannt.
    In etwa. .... leider können wir Ihnen keinen anderen Preis als den genannten
    anbieten-----.

    Das diese Antwort falsch ist ergibt sich aus den AGBs. (siehe AGB 18.11 2010
    Punkt 7.2)

    Damit läuft der Stromliefervertrag unverändert weiter und wenn dann der
    neue höhere Abschlagsbetrag abgebucht wird, dann hat Flex gewonnen.

    Deswegen ist der bessere Weg immmer so schnell wie möglich kündigen.

    Seit 18.10.2010 gibt es in den AGBs Punkt 7.7 wieder eine Preiserhöhungs-
    klausel. Aber leider nicht für die reinen Energiekosten, sondern nur für
    gesetzlich veranlasste Erhöhungen. Also weiter wie bisher.

    mfg
     
  14. stromer55

    stromer55 Kenner

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    Hallo Lemming 2012,

    habe bei Ihnen einige Angaben vergessen.
    So eine Mail haben Sie Ende September 11 erhalten:

    -----------------------------------------------------------------------------
    Betreff: Neue Dokumente zu Ihrer Vertragsnummer 9000000000

    Sehr geehrter Herr XXXXXXX,

    da uns unsere Umwelt am Herzen liegt und wir diese bestmöglich schützen möchten, übermitteln wir Ihnen Ihre Nachrichten zu Ihrem Vertrag nach Möglichkeit auf dem elektronischen Weg.

    Hierfür stellen wir Ihnen die entsprechenden Dokumente in Ihrem persönlichen und kostenlosen Online-Kundenbereich schnell und sicher zur Verfügung. Sollten Sie Ihren persönlichen Kundenbereich noch nicht eingerichtet haben, können Sie sich problemlos unter www.flexstrom.de/kundenbereich/registrieren.php registrieren.

    Mit heutigem Datum wurden Ihnen neue Dokumente zur Verfügung gestellt. Bitte rufen Sie diese in Ihrem Online-Kundenbereich unter www.flexstrom.de/kundenbereich.php ab.

    Haben Sie noch Fragen? Gern stehen wir Ihnen 7 Tage in der Woche rund um die Uhr zur Verfügung. Nutzen Sie dazu unseren persönlichen und kostenlosen Kundenbereich im Internet: www.FlexStrom.de.

    Freundliche Grüße

    Anna Bauer und Alexander Becker
    FlexStrom-Serviceteam

    FlexStrom Aktiengesellschaft
    Reichpietschufer 86-90
    10785 Berlin
    -----------------------------------------------------------------------

    Diese Mails wurden ohne Anhang versendet.
    Warum erhalten sie so eine Mail.
    Ganz einfach, weil sie bei der Vertragseingabe eine eMail Adresse angegeben haben
    und der Online Kommunikation zugestimmt haben.
    Damit gilt der Punkt 8 der AGBs dem sie damit auch zugestimmt haben.

    Da sie auf die Vertragsverlängerung nicht mit Vertragskündigung oder Widerspruch reagiert haben, ist Flexstrom berechtigt den nächsten fälligen höheren Abschlag abzubuchen.
    Wenn noch ein Bonus im Spiel ist würde ich erst mal 24 Monate berechnen, gegenüber
    dem örtlichen Versorger könnte da vielleich ein Plus herauskommen.
    Wenn trotzdem keine weitere Versorgung gewünscht ist, weil der Tarif einfach
    unangemessen hoch ist, dann würde ich selber die Variante Widerspruch Tarifänderung Vertragsänderung/ Preisveränderung und Geldentzug durchziehen.
    Auch könnten sie von Punkt 7.2 der AGB vom 18.11.2011 Gebrauch machen der da lautet:
    ----------
    7.2. Die jeweils gültige Preisliste zum Zeitpunkt Ihres Vertragsabschlusses ist Grundlage für diesen Vertrag.
    ----------
    Der entsprechende Satz in ihrem Widerspruch könnte so aussehen:
    Ich fordere Sie auf den Stromliefervertrag entsprechend AGB 7.2 auch im 2. Versorgungsjahr unverändert fortzuführen.

    Wie ich Flexstrom kenne, wird das aber ins Leere laufen, und mit irgendwelchen
    Textbausteinen zurückgewiesen.

    Durch Geldentzug beweise ich meinem Vertragspartner, ich will den neuen teuren Tarif nicht.
    Freiwillig beendet aber kein Vertragspartner einen laufenden gültigen Vertrag.
    Schreiben und Anrufen bringt hier sicher gar nichts. Flexstrom hat viele Textbausteine die sie leer ausgehen lassen.

    Geldentzug hat zur Folge: Entsprechend AGB Mahngebühren, Rücklastschriftgebühr und
    30 EUR Abmeldegebühr beim Netzbetreiber. (siehe AGB 7.9 und 7.10)

    Zusammenfassung: Schriftliche Auseinandersetzung ist aufwendig mit Zeit und Nerven und ungewissen Ausgang.
    Bei Geldentzug bleibt aber das Risiko das sie Flexstrom nicht sofort beim Netzbetreiber abmeldet. Es steht keine Frist in den Punkten 7.9 und 7.10.
    Es könnte also sein, das der Vertrag noch zB. 6 Monate weiterläuft und das
    Geld dann letzendlich durch das eigene Inkasso eingetrieben wird.(mit erhöhten
    Kosten natürlich).
    Aus diesem Grund ist Geldentzug auch ein Risiko. So findet sich in AGBs anderer
    Energieversorger ein konkreter Zeitpunkt wann abgemeldet wird, hier leider nicht.

    Bitte schreiben sie wie es mit ihrem Vertrag weitergeht.

    mfg
     
  15. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo stromer55,

    vorab: Danke für Deine Ausführungen zum Thema Preisanpassungsklausel, doch was haben diese bitte hier zu suchen? Mir ist, auch wenn ich z.B. von "fehlender Preisanpassungsklausel" spreche, bekannt, dass es eine solche zum Teil gibt. Da diese hier jedoch nicht als relevant zu erachten ist, habe ich der Vereinfachung halber von "fehlender" gesprochen.
    Im Interesse von Verständlichkeit, Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit für Dritte, die hier offensichtlich gemeinhin nicht rechtlich vorgebildet sind, ist hier eine gewisse Vereinfachung wohl deutlich angebracht - diese geht sodann leider zu Lasten der Genauigkeit, doch geht es hier auch nicht um Rechtsgutachten.

    Zur Sache:

    Wir befinden uns hier nicht im Bereich des Mietrechts, wo durchaus ein von sonstigen Dauerschuldverhältnissen abweichender rechtlicher Rahmen durch Gesetz und Rechtsprechung gilt. Die indirekt angesprochene Rechtsprechung des BGH zur konkludenten Zustimmung zu Mieterhöhungen gilt auch nur für selbige und ist nicht auf andere Dauerschuldverhältnisse übertragbar!

    Auch ist bei Preiserhöhungsersuchen von FlexStrom nicht die BGH-Rechtsprechung zu sogenannten Massengeschäften anwendbar. Auf die Vertragsverhältnisse mit FlexStrom bezogen kommt diese nur bei der Mitteilung von AGB-Änderungen zur Geltung und würdigt das Schweigen des Kunden (Ausbleiben des Widerspruchs) als Zustimmung. Vorliegend sind die Preiserhöhungsersuchen von FlexStrom als Ersuchen nach einer Individualabrede zu verstehen.

    An das konkludente Handeln bzw. stillschweigende Willenserklärungen knüpft die höchstrichterliche Rechtsprechung recht enge Bedingungen, die hier zweifelsfrei nicht erfüllt werden! Grundsätzlich ist das weitere Zulassen von Abbuchungen im Lastschriftverfahren keine aktive Handlung, die als schlüssiges Verhalten gewürdigt werden kann. Ergründet man den möglichen Erklärungswillen der weiteren Abschlagszahlung, so kommt man wohl, sofern im Einzelfall nichts anderes erkennbar ist, dazu, dass der Kunde weiter seinen vertraglichen Pflichten nachkommen möchte. Die Zustimmung zur Preiserhöhung gehört nicht zu den vertraglichen Pflichten.

    Fazit: Es bleibt dabei - das Schweigen und Nichtstun des Kunden (hier: weiterer Strombezug sowie die Begleichung der verlangten Abschläge) hinsichtlich eines Preiserhöhungsersuchens bzw. Vertragsverlängerungsangebots von FlexStrom stellt. grds. keine Zustimmung des Kunden zu selbigem dar! Es bedarf der ausdrücklichen (=verbalen) Zustimmung.

    Hier hat sich doch bestimmt der Fehlerteufel eingeschlichen oder muss man sich, mit Verlaub, fragen in welcher Realität Du lebst?

    Bekanntlich nimmt FlexStrom sehr wohl regelmäßig Preiserhöhungen vor. In den letzten Jahren erfolgten diese zumeist unmittelbar nach Ablauf der Preisgarantie (ohne die unnütze und kostenpflichtige "optionale" Preisgarantie i.d.R. hin zum vierten Bezugsmonat), also durchaus auch unterjährig (u.a. Stichwort: Flyer), andernfalls spätestens mit Beginn des zweiten Bezugsjahres. Auch wenn die Preiserhöhung in Form eines "Tarifwechsels" stattfindet, so bleibt es eine Preiserhöhung!

    Ich bin wirklich überrascht wie Du rechtliche Dinge beurteilst. 8o
    Nur weil FlexStrom abschlägig antwortet ist der Widerspruch noch längst nicht vom Tisch, er hat rechtlich Bestand! Auch das unwidersprochene Zulassen der Abbuchung hat, wie oben, keinen entsprechenden Erklärungswert.

    Hier bin ich voll und ganz auf Deiner Seite! Preiserhöhungen seitens FlexStrom sollten in jedem Fall auch die ordentliche Kündigung zur Folge haben.


    Kommentare zum Beitrag von 10:58 Uhr:

    Vorab:
    Was meinst Du bitte mit "Geldentzug"?
    Meinst Du damit fallbezogen
    a) die Rückbuchung der Abschläge im Lastschriftverfahren ohne ersatzweise eigenhändige Abschlagszahlung,
    b) die Rückbuchung der Abschläge im Lastschriftverfahren, Entzug der Einzugsermächtigung und künftige gekürzte, eigenhändige Abschlagszahlung und/oder
    c) z.B. das von mir beschriebene Vorgehen keine Rücklastschrift bereits erfolgter Abbuchungen vorzunehmen, jedoch die Einzugsermächtigung zu entziehen und künftige Abschlagszahlungen (angekündigt) in gekürzter höhe eigenhändig vorzunehmen?

    Mir stellt es sich aktuell so dar, u.a. aufgrund der Aufschlüsselung der Kosten (btw: Dank & Lob immerhin dafür, dass Du auf die Kosten hinweist!), dass Du Antwortmöglichkeit a) meinst. Nachfolgende Kommentierung ist somit bitte vorbehaltlich einer abweichenden Einlassung zu verstehen:

    Was für ein Statement - mir liegt es fern über andere zu urteilen, doch so etwas gehört sich nicht! Es gibt andere - und zwar rechtlich einwandfreie - Möglichkeiten als sich selbst mittels vorsätzlichem Vertragsbruch ins Unrecht zu begeben (von FlexStrom vertragstreue erwarten, doch selbst?). Diese miese "Einstellung" dann hier auch noch öffentlich kundzutun und trotz der Formulierung "ich würde" indirekt anderen dazu raten, ist hier wohl mehr als fehl am Platz!

    Mit "Geldentzug" beweist Du Deinem Vertragspartner nur, dass Du unvernünftig reagierst! Statt dem Senden eines "klaren Signals", was FlexStrom ohnehin nicht "versteht" und lediglich (sodann berechtigt) die Mahnabteilung bzw. ihr hauseigenes Inkassounternehmen einschaltet, schwächt man damit seine Position. Es ist daher, im Gegensatz zu Deiner Ausführung, jedem nachdrücklich davon abzuraten!

    Die von Dir bezifferten Kosten sind nur die angegebenen Pauschalen, doch ergeben sich u.U. deutlich höhere Schadenersatzansprüche. So wie Du FlexStrom kennst, sollte Dir klar sein, dass FlexStrom bei erkennbar vorsätzlich herbeigeführter Kündigung durch Zahlungsverzug die möglichen Schadenersatzansprüche voll ausschöpfen wird.

    Es sollte überhaupt keine Notwendigkeit dazu bestehen, außer im Falle der bereits erfolgten Abbuchung bei jährlicher Vorauszahlung, einen abgebuchten Abschlag aufgrund der falschen Höhe zurückbuchen zu lassen und somit ggf. die Rücklastschriftgebühr gegen sich gelten lassen oder über selbige auch noch streiten zu müssen. Und selbstverständlich ist im Falle der Lastschriftrückgabe unverzüglich der korrekte Abschlag eigenhändig anzuweisen!

    Selbstverständlich ist "Geldentzug", sofern man damit in Verzug gerät, ein Risko. Jedoch allein durch den Verzug und die sich daraus ergebenden weiteren Rechtsfolgen. Selbst wenn man sich in Verzug befindet endet der Vertrag im Falle der ordentlichen Kündigung selbstverständlich mit dem regulären Ende des Vertrages, im Falle der außerordentlichen Kündigung fristlos, also umgehend - und nicht einen Tag oder gar 6 Monate später. Die Abmeldung beim Netzbetreiber muss FlexStrom im Falle der ordentlichen Kündigung zwingend rechtzeitig vor dem Vertragsende unmittelbar zum Vertragsende hin vornehmen.


    Irgendwie verspüre ich hier eine gewisse "Angstmacherei". Was mich dazu bringt das Nachfolgende offen anzusprechen:

    Vielfach erscheint mir Deine Argumentation, stromer55, davon geprägt, dass man sich als Kunde von FlexStrom scheinbar vieles bis alles gefallen lassen muss bzw. ohnehin nicht zu seinem Recht kommt.

    Hast Du selbst bislang derartig bittere Erfahrungen mit FlexStrom gemacht, die Dich derartig betroffen machen, dass Du nun auch andere Ratsuchende entmutigen möchtest, stromer55?

    Es besteht kein Grund zur Entmutigung oder sich ins Bockshorn jagen zu lassen! Ja, man braucht jedoch einen festen Willen, reichlich Geduld und Durchhaltevermögen, um bei FlexStrom gütlich seine Interessen durchzusetzen. Möglich und durchaus üblich ist auch das, das Einlenken FlexStroms außerhalb des Rechtsweges (auch wenn dazu so einige Schreiben und ggf. eine ausreichende "Drohkulisse" erforderlich zu sein scheinen)!

    Nochmal in aller Deutlichkeit: Entmutigen lassen sollte sich hier kein FlexStrom-Kunde, der berechtigte Anliegen hat!

    Grüße aus Berlin


    P.S.: Übrigens, entgegen Deiner Äußerung im Beitrag vom 04.01.2012 um 22:06 Uhr, muss - rechtlich betrachtet - kein (Privat-)Kunde von FlexStrom aufgrund der fehlenden (bzw. der entsprechenden Ausgestaltung der Preisanpassungsklausel im Vertragswerk - s.o. ;)) mit einer Preiserhöhung rechnen!
     
  16. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo lemming2012, hallo p_reez,

    betreffs der Thematik der ausschließlichen Hinterlegung des Preiserhöhungsschreibens:

    Preiserhöhungen müssen schriftlich per Brief erfolgen - auch bei Sondervertragskunden bzw. Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung. Ziffer 8 (Kommunikation) der FlexStrom-AGB ändert daran gar nichts.

    Hierzu verweise ich auf zwei Pressemitteilungen der VZ NRW nebst der zugrundeliegenden Gerichtsurteile, die jedoch selbstverständlich nur den jeweiligen Einzelfall betreffen:

    http://www.vz-nrw.de/UNIQ132603088902095/link906531A
    http://www.vz-nrw.de/UNIQ132603088902095/link958431A

    Erstaunlicherweise (ob da wohl eine Unterlassungserklärung bzw. Abmahnung der VZ NRW ins Haus geflattert ist? ;)) sind die zwischenzeitlich in die AGB von FlexStrom eingezogenen Preisanpassungsklauseln mit der aktuell veröffentlichen AGB-Fassung vom 29.12.2011 wieder gänzlich verschwunden! Bleibt abzuwarten, wie FlexStrom dieses Thema künftig handhaben wird, wobei, wie wir ja nicht erst seit diesem Thread wissen, FlexStrom ohnehin keine Presianpassungsklausel für Preiserhöhungen als notwendig erachtet.

    Grüße aus Berlin
     
  17. stromer55

    stromer55 Kenner

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    Hallo GUMP1407,

    mein Beitrag ist nicht verständlich genug.
    ________________________________________
    Original von stromer55
    In der Vergangenheit, ab 10.07.2009 hat Flexstrom keine Preiserhöhungen
    der abgeschlossenen Verträge mehr vorgenommen. Das erlauben die AGBs nicht.
    ________________________________________
    Hier hat sich doch bestimmt der Fehlerteufel eingeschlichen oder muss man sich, mit Verlaub, fragen in welcher Realität Du lebst?

    Bekanntlich nimmt FlexStrom sehr wohl regelmäßig Preiserhöhungen vor. In den letzten Jahren erfolgten diese zumeist unmittelbar nach Ablauf der Preisgarantie (ohne die unnütze und kostenpflichtige "optionale" Preisgarantie i.d.R. hin zum vierten Bezugsmonat), also durchaus auch unterjährig (u.a. Stichwort: Flyer), andernfalls spätestens mit Beginn des zweiten Bezugsjahres. Auch wenn die Preiserhöhung in Form eines "Tarifwechsels" stattfindet, so bleibt es eine Preiserhöhung!
    ------------------------------------------------------------------------------------

    Richtig muss er lauten:

    In der Vergangenheit ab 10.07.2009 hat Flexstrom keine Preiserhöhungen der Tarife die
    im abgeschlossenen Vertrag genannt sind mehr vorgenommen. Das erlauben die AGBs nicht. Es gibt keine Preiserhöhungsklausel.
    Immer gibt es einen anderen Tarif, als den der abgeschlossen wurde.

    Das habe ich schon vor 2 Jahren beanstandet und habe diese Antwort bekommen.
    Hintergrund war der letze Satz in AGB 7.2 :
    Die jeweils gültige Preisliste und die jeweils gültige Tarifübersicht erhalten Sie jederzeit
    auf Anforderung von Flexstrom. Sie sind auch jederzeit aktuell auf den Internetseiten
    von Flexstrom veröffentlicht.

    Diesen Satz gibt es in den AGBs nicht mehr.
    Auch heute werden nur die Neukundenpreise veröffentlicht. Es gibt also immer 2 Preislisten die für Neukunden und die Preisliste nach Regionen gestaffelt für Bestandskunden.
    ----------------------------------------
    Zitat FlexStrom

    Wenn Sie bei FlexStrom einen Neukundenvertrag abschließen, tauchen die sogenannten „Regio-Tarife“ nicht auf. Dies haben Sie so richtig dargestellt. Eine „geheime“ Preisliste gibt es allerdings nicht. Falls Sie sich bei Vertragsabschluss ausdrücklich gegen die optionale 12monatige Preisgarantie entscheiden, kann es im Laufe der Belieferungszeit zu einer Preisanpassung kommen. In diesem Falle werden Sie auf einen „Regio-Tarif“ gesetzt. Regio deshalb, weil wir für jeden Stromkunden beim regionalen Netzbetreiber Durchleitungsgebühren zahlen müssen. Dies sind übrigens im Moment mehr als 870. Wie ließe sich so etwas sinnvoll auf einer Homepage darstellen? Hier sind wir für jede Anmerkung und Hilfe dankbar!

    Nochmals, recht herzlichen Dank für Ihre vielen Hinweise und Anregungen! Wir sind stets daran interessiert unseren Service im Sinne des Kunden zu verbessern!

    Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
    Freundliche Grüße
    Marc Breidbach
    Assistant Online Relations
    FlexStrom AG
    --------------------------------------
    Zitat GUMPi1407
    Fazit: Es bleibt dabei - das Schweigen und Nichtstun des Kunden (hier: weiterer Strombezug sowie die Begleichung der verlangten Abschläge) hinsichtlich eines Preiserhöhungsersuchens bzw. Vertragsverlängerungsangebots von FlexStrom stellt. grds. keine Zustimmung des Kunden zu selbigem dar! Es bedarf der ausdrücklichen (=verbalen) Zustimmung.
    ---------------------------------------
    Ich bitte hier um Erläuterung was Sie unter ausdrücklichen (=verbalen) Zustimmung
    verstehen.
    Vielleicht meinen Sie Brief schreiben oder Anrufen, Fax , Mail.
    Diese Form der Zustimmung zu einer Tarifänderung/Preiserhöhung/Vertragsänderung ist mir nicht bekannt, habe ich noch nie gehört oder gelesen.
    Gerade bei der angeordneten Zahlweise den Betrag selber zu Überweisen (als Jahreszahler z.B) gilt das bestimmt als Zustimmung zu einer Vertragsänderung.

    mfg
     
  18. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Hallo stromer55,

    selbstverständlich setzt die einvernehmliche Vertragsänderung, die aufgrund der fehlenden bzw. ungenügenden Preisanpassungsklausel zwingend notwendig ist, das ausdrücklich erklärte Einverständnis beider Vertragsparteien (bei zweiseitigen Verträgen) voraus. Diese Erklärung kann so erfolgen, wie man auch den zugrundeliegenden Vertrag abgeschlossen hat, denn bei einer Vertragsänderung handelt es sich dem Grunde nach um einen Änderungsvertrag. D.h. die von Dir bereits benannten Wege sind allesamt denkbar. Ferner ist z.B. die Zustimmung im Kundenbereich auf der Webseite denkbar, wie es meinen Erinnerungen nach FlexStrom im August 2011 bei einer größeren Preiserhöhungsrunde via E-Mail ([von der Redaktion gelöscht] > Schwerpunkt auf Stromzählerstand) ersucht hat.

    Nein, stromer55, auch die Überweisung von seitens FlexStrom angeforderten Abschlägen etc. stellt keineswegs eine stillschweigende Zustimmung zu einer Vertragsänderung dar, da auch hier weiterhin die rechtliche Voraussetzung fehlt, nämlich eine entsprechende Preisanpassungsklausel. Mit dem Überweisen von angeforderten Abschlägen zeigt der Kunde zunächst einmal nur, dass er seinen vertraglichen Pflichten nachkommen möchte, nicht jedoch, dass er mit irgendetwas einverstanden ist.

    Ich lese zwar sehr gerne BGH-Urteile etc., zumindest teilweise bleiben diese auch hängen, doch eine Quellenbenennung ist mir aus dem Stegreif leider nicht möglich. Doch um hier nicht nur Klarheit sondern auch eine gewisse (Rechts-)Sicherheit zu schaffen, werde ich mich auf die Suche nach den entsprechenden Urteilen begeben, die meine Ausführungen stützen. Doch das wird wohl erst morgen der Fall sein.

    Grüße aus Berlin
     
  19. p_reez

    p_reez Aufsteiger

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    Hallo zusammen,

    habe heute Post (1. Mahnung) von Flexstrom bekommen - ist wohl die Reaktion auf den am 5.1.2012 zurückgebuchten 1/4-jahres Abschlag.

    ACHTUNG ! :
    Abgebucht wurden 313,xx Euro, jetzt werde ich gebeten 193,38€ bis spätestens 16.1.2012 zu überweisen.
    Warum wollen die aufeinmal nicht den zuvor geforderten Betrag ?
    Mein Einschreiben ist entweder schon heute bei denen eingegangen ODER wird morgen eintreffen.
    Hat sich also überschnitten.

    Ich habe ja bereits den Differenzbetrag aus meiner selbst erstellten Stromrechnung mit der "alten/niedrigen" Forderung verrechnet.
    Durch Bonus und Frei kw hatte ich ja ein Guthaben von ca. 144€.

    Bisher gab es auf mein ausgefülltes Kontaktformular bei Flexstrom (vom 4.1.2012) auch noch keine Reaktion - dabei versprechen die doch innerhalb von 24 Std. KOMPETENT zu antworten :)


    Mal schauen was noch kommen wird !?
    Jedenfalls werde ich nicht vergessen frühzeitig zu kündigen um im nächsten Jahr (ab 31.12) wieder den Strom bei meinem örtlichen Versorger zu "kaufen".

    LG
    Peter Reez
     
  20. GUMPi1407

    GUMPi1407 Routinier

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    Leitsatzentscheidung: BGH, Urteil vom 14.07.2010, Az. VIII ZR 246/08, Rn. 57-59
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    Zuletzt bestätigt: BGH, Urteil vom 07.09.2011, Az. VIII ZR 14/11, Rn. 2,4
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Schluss mit steigenden Stromkosten. Zeit zu wechseln!