Hohe Spritpreise

Zeitung: Union erwägt Senkung der Ökosteuer

Die stark gestiegenen Öl- und Kraftstoffpreise könnten doch noch zu einer Senkung der Ökosteuer in der neuen Legislaturperiode führen: Einem Bericht der Zeitung "Die Welt" zufolge, sollen Angela Merkel (CDU) und Edmund Stoiber (CSU) entsprechende Möglichkeiten erörtert haben.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Die Unions-Führung erwägt angeblich eine Senkung der Ökosteuer, um die Belastung der Bürger durch die explodierenden Benzinpreise zu reduzieren. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) haben Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Edmund Stoiber am Rande des "Wechselgipfels" mit der FDP am Donnerstag in Berlin entsprechende Möglichkeiten erörtert.

Infolge der stark steigenden Benzinpreise hat der Fiskus erheblich höhere Einnahmen aus der auf Mineralölprodukte ebenfalls erhobenen Mehrwertsteuer. Durch die von der Union geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung von 16 auf 18 Prozent zum 1. Januar würden die Benzinpreise zusätzlich steigen.

Merkel und Stoiber vereinbarten dem Blatt zufolge, dass unmittelbar nach der Wahl darüber gesprochen werden solle, wie diese vom Staat nicht einkalkulierten Mehreinnahmen den Bürgern zurückgegeben werden könnten. Ein Weg könne darin bestehen, die Ökosteuer zu reduzieren. Die genauen Instrumente und die Höhe der Entlastung seien noch nicht festgelegt worden.