Hin und Her

Zeitung: Reaktorlaufzeiten bleiben unverändert

Morgen wird die "Sächsische Zeitung" berichten, dass sich Union und SPD nun doch darauf geeinigt haben, den Atomausstieg wie geplant beizubehalten. Da es noch keine Bestätigung aus den Fraktionen gibt, bleibt abzuwarten ob der Bericht - ebenso wie der der "Süddeutschen" vom Mittwoch - zurückgewiesen wird.

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Dresden/Berlin (ddp/sm) - Union und SPD haben nach Informationen der "Sächsischen Zeitung" (Samstagausgabe) einen Kompromiss in der Atompolitik gefunden. Danach soll die Restlaufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland unverändert bleiben. Die Unterhändler hätten sich im Gegenzug darauf verständigt, die Forschung zur Entwicklung neuer Reaktortypen zu fördern.

Zudem einigten sich die Koalitionäre dem Blatt zufolge darauf, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für Lebensmittel und anderes vorerst komplett erhalten bleibt. "Der Topf wird nicht aufgemacht", hieß es in Verhandlungskreisen. Der niedrige Mehrwertsteuersatz gilt unter anderem auch für Presseerzeugnisse, Tiernahrung und Schnittblumen.

Den Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch, CDU und SPD hätten sich auf die Beibehaltung des Atomausstieges geeinigt, hatten sowohl der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) als auch Unions-Fraktionsvize Klaus Lippold (CDU) zurückgewiesen.