Konzept

Zeitung: Fahrplan des Umweltministers für Atomendlager steht

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) strebt nach einem Pressebericht in "schrittweises Auswahlverfahren" für die Bestimmung eines deutschen Atommüll-Endlagers an. Bis zum Jahr 2025 solle der Bundestag dann ein "Endlagerstandortgesetz" beschließen.

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Passau (ddp/sm) - Dies berichtet die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf eine Übersicht über das Endlagerkonzept. Nach der Festlegung von Kriterien bis 2007 sollen demnach bis 2010 potenzielle Standorte gesucht werden. Diese sollen bis 2020 erkundet werden, um den Standort mit dem "höchsten Sicherheitsniveau" festzustellen.

Die Auswahl des Endlagers solle von einer internationalen Expertengruppe begleitet und zeitlich und finanziell befristet werden, heißt es in dem Papier. Es entscheide die Exekutive des Bundes. Der Fahrplan sehe vor, dass das Umweltministerium bis 2025 einen Gesetzentwurf zur Festlegung des Standortes vorlegt. Der Bundestag werde über das Gesetz beschließen, dadurch solle "höchstmögliche Rechtssicherheit" erreicht werden. Damit könne der Standort im anschließenden Genehmigungsverfahren nicht mehr grundsätzlich in Frage gestellt werden.