Entscheidung frühestens 2007

Zeitung: EU-Kartellstrafen gegen E.ON und RWE möglich

Die EU-Kommission erwägt die Verhängung von Kartellstrafen gegen deutsche Energieversorger E.ON und RWE. Dies berichtet das Düsseldorfer "Handelsblatt" unter Berufung auf ein entsprechendes Dokument. Es stehe aber noch eine formale Entscheidung über das weitere Vorgehen aus.

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Düsseldorf/ Brüssel (red) - Bereits Ende Mai hatte die Kommission die deutschen Energieunternehmen wegen Verdacht auf Kartellbildung duchsucht. Weitere Razzien fanden in Italien, Frankreich, Belgien und Österreich statt.

Ein namentlich nicht genannter EU-Vertreter sagte gegenüber dem Handelsblatt, dass die Verhängung von Strafen nun von der Rechtsabteilung der Kommission und Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes entschieden werden müsse. Dies wird seiner Einschätzung nach mindestens sechs weitere Monate in Anspruch nehmen. Kommissions-Sprecher Jonathan Todd verwies darauf, dass Untersuchungen gegen einzelne Unternehmen separat geführt werden und länger dauern könnten. Eine Stellungnahme zu dem Dokument lehnte Todd ab. Auch von E.ON und RWE war zu möglichen Strafen keine Stellungnahme zu bekommen.

Sollte die Kommission einzelne Unternehmen des Verstoßes gegen Kartellgesetze für schuldig befinden, kann sie Geldstrafen bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes des Unternehmens verhängen.

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