Bilanz

WVM: Dramatische Belastung der energieintensiven Industrie durch EEG

Die finanzielle Belastung der energieintensiven Unternehmen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) steigt nach Angaben der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) erneut dramatisch um über 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an.

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Berlin (red) - "Dies bedeutet allein für die Unternehmen der NE-Metallindustrie Mehrbelastungen von über 10 Millionen Euro pro Jahr, die im internationalen Wettbewerb nicht weitergegeben werden können und die ohnehin extrem hohen Stromkosten in Deutschland weiter steigen lassen", so Martin Kneer, WVM-Hauptgeschäftsführer. Kneer wies damit jüngste Verlautbarungen des Bundesumweltministeriums zurück, die Abgabenlast der stromintensiven Betriebe sei um rund zwei Drittel gesunken. Die WVM fordere den Umweltminister auf, die im Koalitionsvertrag festgelegte Entlastung der energieintensiven Unternehmen beim EEG unverzüglich und mit schnellstmöglicher Wirkung umzusetzen und die dazu erforderlichen Gespräche und Beratungen aufzunehmen.

Als "irritierend und inakzeptabel" bezeichnete Kneer die positive Bilanz der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHST) zum Anfang 2005 eingeführten Handel mit CO2-Emissionszertifikaten. Die DEHST blende völlig aus, dass der Industrie durch den Emissionshandel Mehrkosten in Milliardenhöhe entstünden, weil die Stromerzeuger den Wert ihrer kostenlos erhaltenen Emissionsrechte in den Strompreis einkalkulieren. "Die DEHST möge sich den Koalitionsvertrag genau anschauen. Dann würde deutlich, dass die Bundesregierung in diesen windfall profits ebenfalls ein massives Problem sieht und dieses lösen will", so Kneer. Eine Bilanz dürfe sich nicht nur am Handelsvolumen der Zertifikate orientieren, sondern vor allem an der nach Ansicht der WVM völlig verfehlten Wirkung des Emissionshandels. Das System sei ökologisch ergebnislos, ökonomisch belastend und international wettbewerbsverzerrend, sagte Kneer Eine realistische Bilanz müsse daher zu dem Ergebnis kommen, den Emissionshandel auf den Prüfstand zu stellen und so lange auszusetzen, bis die massiven Probleme gelöst seien.

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