Kurzfristig

Wirtschaftsministerium: EEG-Härtefallklausel für energieintensive Betriebe kommt

Georg Wilhelm Adamowitsch, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, hält die die zügige Einführung einer Härtefallklausel für energieintensive Betriebe im Rahmen des EEG für unverzichtbar. Im Interesse der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sei dafür Sorge zu tragen, dass die Kosten infolge der EEG-Förderung für diese Branchen verkraftbar bleiben.

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Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Georg Wilhelm Adamowitsch, hat jetzt erneut betont, dass für die Bundesregierung die zügige Einführung einer Härtefallklausel für energieintensive Betriebe im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) unverzichtbar ist. "Eine Härtefallregelung wird im Rahmen einer gesetzlichen Regelung kommen" sagte Adamowitsch anlässlich einer Großveranstaltung der IG BCE und der IG Metall in Essen mit etwa 4000 Beschäftigten der deutschen Aluminium-, Zink-, und Kupferhütten.

Laut Adanowitsch dürfe die EEG-Förderung nicht dazu führen, dass stromintensive Industriezweige in ihrer Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt werden und damit Arbeitsplätze gefährdet sind. Im Interesse der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sei dafür Sorge zu tragen, dass die Kosten infolge der EEG-Förderung für diese Branchen verkraftbar bleiben. Daher bekräftigte Adamowitsch vor den Beschäftigten die Forderung von Bundesminister Wolfgang Clement, die Härtefallklausel jetzt auch kurzfristig in das EEG aufzunehmen.