Zeit, dass sich was dreht

Wirtschaftsminister fordern Überprüfung der Strompreise

Heute scheint der Tag der verbrauchergünstigen Entscheidungen zu sein: Die Wirtschaftsminister der Länder kamen heute auf ihrer Konferenz in Erfurt darin überein, künftig einheitlich strengere Kriterien bei der Genehmigung von Stromtarifen anzuwenden. Gleichzeitig forderten sie, die Preise jetzt zu überprüfen.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/sm) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) fordert einen stärkeren Wettbewerb zwischen den Energieversorgern. Die Energieversorgungsunternehmen müssten die Strompreise für Tarif- und Vertragskunden zügig überprüfen, sagte Haseloff nach den Beratungen der Konferenz der Wirtschaftsminister der Bundesländer heute in Erfurt. Er erwarte eine Senkung der derzeit gültigen Preise.

In einem einstimmig gefassten Beschluss beklagen die Ressortchefs, dass die Energiepreisentwicklung der letzten Jahre eine zunehmende Belastung für Bürger und Betriebe darstellt. Wettbewerb finde nicht in ausreichendem Maße statt. Deshalb erwarte die Wirtschaftsministerkonferenz eine zügige Überprüfung der Strompreise für Tarif- und Vertragskunden.

Die Wirtschaftsministerkonferenz verweist bei ihren Forderungen auf die preisdämpfende Wirkung der Entwicklung der Strompreise an der Leipziger Strombörse, auf die gesunkenen Werte der eingepreisten Emissionszertifikate und die absehbare oder bereits angeordnete Bewertung der Netznutzungsentgelte, sagte Haseloff. Es werde eine transparente Kalkulation unter Berücksichtigung der veränderten Eckwerte erwartet. Die Minister hätten sich auf einheitlich strenge Kriterien im Zuge der Genehmigungsverfahren geeinigt.

Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) begrüßte unterdessen die Entscheidung der Bundesnetzagentur. "Das erhöht die Chancen auf sinkende Endkundenpreise für Strom", sagte er. Rhiel sieht sich dadurch zudem in seiner Entscheidung bestätigt, den Versorgern in Hessen nicht nur keine Strompreiserhöhungen zu genehmigen, sondern auch über die Anordnung von Preissenkungen nachzudenken.

Er kündigte an, Hessen werde die Stromnetzentgelte der 37 regionalen Netzbetreiber, für die sein Ministerium als Regulierungsbehörde zuständig sei, ebenfalls um durchschnittlich deutlich über zehn Prozent absenken. In einem Fall werde die Absenkung sogar rund ein Viertel ausmachen.