Kreuzlizenz

Windkraftriesen beenden Patentstreit

Die Windanlagenhersteller Enercon (Ostfriesland) und General Electric (USA) haben ihren Patentstreit mit einer Kreuzlizenz beigelegt und die anhängigen Klagen wegen vermeintlicher Patentverletzungen beiderseits zurückgenommen. Einer Fusion erteilten die Unternehmen jedoch eine Absage.

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Aurich (ddp-nrd/sm) - Der seit Jahren schwelende Patentstreit zwischen zwei der größten Windkraftanlagenbauer der Welt ist beendet. Die Enercon GmbH aus dem ostfriesischen Aurich und die US-amerikanische General Electric Company (GE) haben ihren Zwist mit einer so genannten Kreuzlizenz beigelegt. Dieser gegenseitige Austausch an Lizenzen biete eine weltweite und langfristige Basis, teilten die Unternehmen am Dienstag gemeinsam in Aurich mit. Sämtliche anhängigen Klagen wegen vermeintlicher Patentverletzungen seien beiderseits zurückgenommen worden.

Einer Fusion erteilten Enercon und General Electric vor diesem Hintergrund jedoch eine Absage. Beide Unternehmen führten unabhängig voneinander ihre jeweiligen Geschäfte der Herstellung und des Verkaufs von Windenergieanlagen fort, hieß es.

Der Patentstreit entbrannte 1995, als Enercon wegen Patentrechtsverletzungen von der US-Windfirma Kenetech vor der International Trade Comission (ITC) verklagt wurde. 1996 verhängte die ITC ein Importverbot für zwei Enercon-Anlagentypen in die USA. Nachdem die Kenetech-Patente in Folge zahlreicher Übernahmen in den Besitz von General Electric übergangen waren, versuchte der Konzern im vergangenen Jahr, das Importverbot auf Kanada und Großbritannien auszudehnen. Dagegen setzte sich Enercon zur Wehr und machte zeitgleich eigene Schutzrechte gegen die europäische Hauptniederlassung der GE-Windenergiesparte im emsländischen Salzbergen geltend.

Nach Angaben des Bundesverbands Windenergie in Osnabrück ist General Electric die Nummer zwei auf dem Windkraft-Weltmarkt. Enercon folge direkt dahinter auf Platz drei.