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Wer haftet bei einem Öl-Unfall in der Nordsee?

Bei Unfällen auf Ölbohrplattformen in der Nordsee laufen die Geschädigten Gefahr, leer auszugehen. Die Bundesregierung räumt laut der "Frankfurter Rundschau" ein, dass zentrale Fragen der Haftung sowohl im europäischen, als auch im nationalen Rahmen ungeklärt sind und dass eine Havarie wie kürzlich im Golf von Mexiko zahllose Rechtsprobleme aufwerfen würde.

Frankfurt/Main (ddp/red) - Eine Katastrophe wie auf der "Deep Water Horizon" vor der Küste Louisianas könnte sich in hiesigen Gewässern mangels Bohrtiefe zwar kaum ereignen, wohl aber in den benachbarten Förderregionen Norwegens und Großbritanniens, schrieb das Blatt unter Berufung auf eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen.

Während mehrere internationale Übereinkommen einigermaßen klare Entschädigungsregelungen bei Schiffshavarien vorsähen, blieben durch Ölbohrplattformen verursachte Schäden außen vor, schrieb die Zeitung.

Zweifelhaft sei auch, ob bewegliche Förderinseln vom seerechtlichen Haftungssystem abgedeckt werden. Entsprechend wenig Hoffnung mache das Ministerium potenziell geschädigten Krabbenfischern, Touristikunternehmen oder Anrainergemeinden, falls diese sich im Notfall auf maritimes Recht berufen wollten. Anders als für Stromkonzerne, die etwa für folgenreiche Störfälle in Atomkraftwerken finanzielle Rückstellungen bilden müssen, gebe es für die Betreiber von Meeresförderanlagen keine solchen Vorkehrungen.

• BP räumt erstmals massives Imageproblem wegen Ölpest ein
  Trotz massiven Drucks aus Politik und Öffentlichkeit hat der Energiekonzern BP einen neuen Versuch, das Ölleck im Golf von Mexiko abzudichten, verschieben müssen. Erstmals hat der Konzern nun eingeräumt, dass die Ölpest im Golf von Mexiko für das Unternehmen ein massives Imageproblem sei.
• Ölpest erreicht Küste von Louisiana
  Einen Monat nach der Explosion der Bohrinsel "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko ist erstmals Schweröl an der US-Küste angekommen. Im Bundesstaat Louisiana wurde am Donnerstag dickflüssiges Schweröl angespült und in die empfindlichen Sumpfgebiete des Marschlandes getrieben.
• BP pumpt erstmals Öl im Golf von Mexiko ab
  Mehr als drei Wochen nach der Explosion der Bohrinsel "Deepwater Horizon" ist es BP nach eigenen Angaben erstmals gelungen, Öl und Gas durch ein langes Rohr vom Meeresboden abzusaugen. "Wir werden versuchen, so viel Öl wie möglich einzufangen", sagte BP-Vizechef Kent Wells am Sonntag (Ortszeit). Die US-Regierung reagierte zurückhaltend.
• Obama will 129 Millionen Dollar zur Bekämpfung von Ölpest
  Zur Bekämpfung der Ölpest im Golf von Mexiko hat US-Präsident Barack Obama vom Kongress die Freigabe von mindestens 129 Millionen Dollar (102 Millionen Euro) verlangt. Währenddessen setzt BP auf eine neue Methode, die Ölpest einzudämmen: Das aus dem Hauptleck sprudelnde Öl solle durch ein dünnes Rohr abgesaugt werden.
• Sabotage verursacht Ölpest in norditalienischem Fluss (Upd.)
  Ein Sabotage-Akt in einer früheren Raffinerie hat in der Lombardei im Norden Italiens eine Umweltkatastrophe ausgelöst: Rund 600.000 Liter Öl flossen nach Angaben der Behörden vom Mittwoch in den Po und seinen Nebenfluss Lambro.