Verschwendung

Wenn Stromsparen den Steuerzahler richtig Geld kostet

Minimaleffekte trotz Millionensummen: Die Beispiele für Verschwendung aus dem Schwarzbuch 2011 des Steuerzahlerbundes beinhalten auch Fälle aus dem Energiesektor. So wurden etwa im Innenministerium des Bundes sparsame Monitore angeschafft, die sich nach rund 60 Jahren erst amortisiert haben werden.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (dapd/red) - Auch 2011 hat der Bund der Steuerzahler wieder die Verschwendung öffentlicher Gelder angeprangert. Überraschenderweise waren in diesem Jahre keine aufwendigen Politikerreisen auf Steuerzahlerkosten dabei. Dafür gab es auch in den Bundesländern wieder krasse Beispiele für Fehlplanungen. Einige Beispiele:

Strom sparen mit teuren Monitoren

Das Bundesinnenministerium kaufte 606 Stück für 150.000 Euro. Bei einer jährlichen Stromersparnis im Wert von 2.500 Euro haben sich die Monitore nach 60 Jahren amortisiert. Allerdings stammen die 150.000 Euro aus dem kreditfinanzierten Konjunkturpaket II und verursachen jährlich Zinskosten von 5.000 Euro. Das ist doppelt so viel wie die Stromersparnis einbringt.

Schnellere Linienbusse und Straßenbahnen

Dafür gab die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 55 Millionen Euro aus. Knapp 900 Ampeln wurden mit Vorrangschaltungen für den öffentlichen Verkehr ausgestattet, Busfahrstreifen und Haltestellenstandorte optimiert und Haltestellen barrierefrei gemacht. Im Vergleich zu 2003 fuhren die Straßenbahn 2010 mit durchschnittlich Tempo 19 um 0,3 Kilometer pro Stunde langsamer. Die durchschnittliche Busgeschwindigkeit stieg zwischen 2008 und 2010 um 0,03 Stundenkilometer.

Medienschulung für Sprecher

Das ließ sich die sächsische Staatsregierung 36.000 Euro kosten. Neue Kommunikationswege und die zunehmende Dynamik von Themen und Aufgaben verlangten regelmäßiges Coaching und laufende Fortbildung, erklärte die Staatskanzlei und bezeichnete die Kosten als "absolut üblich". Laut Steuerzahlerbund ist der Regierungssprecher 64 Jahre alt und wird in absehbarer Zeit in den Ruhestand verabschiedet.

Fehlplanung im Erfurter Zoo

Um Änderungen des Thüringer Naturschutzgesetzes gerecht zu werden, sollte die Elefantenanlage umgebaut werden. 2006 beauftragte die Zooleitung zwei Architekten mit der Planung einer neuen Freianlage. Dann wechselte die Leitung und legte die Planungen unter anderem auf Eis, weil sie nicht die tierschutzrechtlichen Aspekte erfüllen. Allerdings entsprechen die Planungen den gängigen Regeln, so dass die Architekten 151.784 Euro für ihre Leistungen erhielten. Neue Planungen wurden auf Kosten der Steuerzahler europaweit ausgeschrieben.

Acker statt Sportanlage

Im Jahr 1974 wollte Berenbostel in Niedersachsen eine Sportanlage für seine Einwohner bauen und pachtete zu diesem Zweck ein Grundstück für die nächsten 99 Jahre. Da das gepachtete Gelände aber derart uneben ist, dass eine Erschließung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre, wurde der Sportplatz nicht gebaut. Für die Stadt Garbsen, die nunmehr Pächter des Geländes ist, ist eine Bebauung laut Pachtvertrag nur mit sportspezifischen Gebäuden möglich. Deshalb bleibt das Gelände vermutlich noch bis 2072 trotz einer jährlichen Pacht im fünfstelligen Bereich ungenutzt.