Bei OBAG und E.ON

Weidens OB Hans Schröpf wegen Nebeneinkünften unter Beschuss

Die Nebeneinkünfte von Politikern bleiben ein heißes Thema: Jetzt ist der Oberbürgermeister der bayrischen Gemeinde Weiden in die Kritik geraten. Presseberichten zufolge hat ein Prüfungsverband herausgefunden, dass Einkünfte aus Tätigkeiten u.a. bei OBAG und E.ON Bayern nicht korrekt angezeigt wurden.

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Weiden (ddp-bay/sm) - Der Weidener Oberbürgermeister Hans Schröpf (CSU) ist wegen seiner Nebeneinkünfte unter Beschuss geraten. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband wirft dem Oberhaupt der oberpfälzischen Stadt die "fehlerhafte Ablieferung von Vergütungen für Nebentätigkeiten" vor, wie der "Nordbayerische Kurier" (Freitagausgabe) in Bayreuth berichtet.

Nach der Gemeindeordnung müssen Bürgermeister alle nebenberuflichen Einnahmen an die Stadt abführen, die - je nach Besoldungsgruppe - 3684 bis 6144 Euro jährlich übersteigen. Nachdem die Prüfer aktiv wurden, zahlte Schröpf 45 600 Euro an die Stadt zurück.

Das Blatt stützt sich dabei auf den internen Bericht des Verbands vom 18. August 2004, der einige Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters auflistet: Vorsitzender des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Weiden, Mitglied des Beirats der E.ON Bayern AG und des Regionalversorgers OBAG, Funktion im Sparkassenbezirksverband Oberpfalz und in der städtischen Wohnungsbaugesellschaft.

In den Jahren 1996 bis 1999 habe Schröpf bei möglichen Vergütungen "schriftlich Fehlanzeige" erstattet. Für 2000 und 2001 meldete er lediglich die von der Stadtsparkasse erhaltene Entschädigung. Wegen der Prüfung korrigierte er mit Datum 15. November 2002 "alle bisherigen Erklärungen über ihm zugeflossene Vergütungen" und zahlte die 45 600 Euro zurück, die er nach Angaben des Blattes "offenbar zu Unrecht kassiert hatte".

Außerdem deckt der Bericht auf, dass Schröpf die Verwaltung angewiesen hat, "eine unrichtige Spendenbescheinigung" auszustellen. Dadurch habe der OB "unter Ausnutzung seiner Amtsträger- und Dienstvorgesetztenfunktion eine rechtswidrige, gegebenenfalls sogar strafrechtliche Handlung veranlassst".