Härtefall

Wegen EEG: 3000 Jobs in der Aluminiumbranche in Gefahr

Die deutsche Aluminiumindustrie kann nicht mehr wettbewerbsfähig produzieren - weil die Stromkosten beispielsweise durch das EEG künstlich in die Höhe getrieben wurden. So sieht das jedenfalls die Branche selbst und fordert für sich jetzt eine "Härtefallregelung", die die Umlagen begrenzt. Dazu haben die fünf deutschen Aluhütten jetzt eine Resolution verabschiedet.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

In einer gemeinsamen Resolution fordern die Arbeitnehmervertreter der fünf deutschen Aluminiumhütten die Bundesregierung zum sofortigen Handeln auf, denn sie befürchten, dass 3000 Jobs in Gefahr sind. Grund sind die - nach Meinung der Branche - durch Energiesubventionen künstlich in die Höhe getriebenen Stromkosten für energieintensive Industrien, zu der die Aluminiumhütten gehören. Dadurch könnten die deutschen Hütten im internationalen Vergleich nicht mehr wettbewerbsfähig produzieren.

Besonders hart würde das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien (EEG) die Unternehmen der deutschen Nichteisen (NE)-Metallindustrie treffen, zu der auch die Aluminiumproduzenten gehören: Die 670 Unternehmen der Branche würden im Jahr 2002 durch das Gesetz mit mehr als 45 Millionen Euro belastet, rechnen die Betriebe vor. Als Sofortmaßnahme zur Erhaltung der deutschen Aluminiumindustrie fordern die Betriebsräte die Bundesregierung auf, für die Aluminiumindustrie als energieintensive Industrie die sogenannte "Härtefallregelung" anzuwenden, wie sie bereits bei dem KWK-Modernisierungsgesetz eingeführt worden ist. Sie lässt kurzfristig eine Begrenzung der Umlagen aus dem EEG zu und führt so zu einer spürbaren Entlastung der Energiekosten bei den Aluminiumhütten. So könnte weiterhin die Erzeugung von Primäraluminium in Deutschland zu wettbewerbsfähigen Bedingungen erfolgen.

Es sei erforderlich, dass der Gesetzgeber, wie beim Gesetz zum Schutz der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bereits geschehen, eine Höchstgrenze für die Gesamtförderung festlegt, die zeitliche Dauer begrenzt, die Förderung degressiv gestaltet und insbesondere den energieintensiven Industrien im Rahmen einer Sonderregelung ("Härtefallregelung") die überlebensnotwendige Entlastung zugesteht, fordert die Branche. Sie sieht sich durch die "Dreifach-Zusatzbelastungen" aus Ökosteuer, EEG und KWK in ihrer Wirtschaftlichkeit negativ beeinflusst.