Nicht nachvollziehbar

WEG kritisiert Steuererhöhung für heimische Erdöl- und Erdgasproduktion

Als "sachlich falsch, wirtschaftspolitisch völlig kontraproduktiv und letztlich rein fiskalpolitisch getrieben", bezeichnete Gernot Kalkoffen, Vorsitzender des Wirtschaftsverbandes Erdöl- und Erdgasgewinnung (WEG) die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung zur unerwartet drastischen Erhöhung der Förderabgaben auf Erdgas und Erdöl.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

In diesem Jahr seien die Ölpreise zwar auf Dollarbasis gestiegen, wegen des starken, gegenüber dem Dollar um 30 Prozent gestiegenen Euro seien die Produzentenpreise für Erdöl- und Erdgas in Deutschland de facto jedoch gesunken. Und: Diese Preisentwicklung werde sich im nächsten Jahr weiter fortsetzen. Deshalb seien Abgabenerhöhungen zum jetzigen Zeitpunkt völlig verfehlt und sachlich nicht begründet. Die Eskalation der Förderabgaben um ein Drittel sei auch deshalb nicht nachvollziehbar, weil sie für Niedersachsen keine nennenswerten finanziellen Effekte habe. So würden durch die Landesregierung nicht nur die hiesigen Erdöl- und Erdgasproduzenten, sondern auch die Haushalte der niedersächsischen Kommunen belastet. Sie müssten mit einer Verringerung des Gewerbesteueraufkommens in Höhe von 16 Millionen Euro rechnen.

"Die deutschen Erdöl- und Erdgasproduzenten sowie die zugehörigen Zulieferer und Dienstleister sind von der Entscheidung der Landesregierung geschockt", erklärte Kalkoffen. Erdöl- und Erdgasprojekte und damit Investitionen in Niedersachsen würden in ihrer Wirtschaftlichkeit erheblich verschlechtert. Dies habe Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit aus heimischen Energiequellen und Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen. Kalkoffen appellierte mit Nachdruck an die Landesregierung zu einer sachorientierten Politik, die sich an den wirtschaftlichen Fakten orientiert, zurückzukehren und den Beschluss umgehend zu korrigieren.