Nach den Wahlen

Vorschlag: Ein Konklave zur Energiewende

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat den Vorschlag gemacht, alle an der Energiewende beteiligten Akteure sollten sich nach der Bundestagswahl in eine Art Kloster zurückziehen und erst dann wieder herauskommen, wenn "weißer Rauch" aufsteigt. Die Idee hat sogleich ihre Anhänger gefunden.

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Berlin/München (dapd/red) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat den Vorschlag von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begrüßt, dass Bund, Länder und Energiewirtschaft nach der Bundestagswahl wie bei einem Konklave zusammenkommen und erst nach einem gemeinsam erarbeiteten Vorschlag wieder auseinandergehen sollten.

Der Hintergrund: Ein Spitzentreffen von Bund und Ländern im Kanzleramt hatte vergangene Woche keine Ergebnisse zur Dämpfung der Strompreise gebracht. Altmaier konnte sich mit seinen Plänen für eine Strompreisbremse nicht durchsetzen. Im Nachgang des Treffens hatten nicht zuletzt Bundesumweltminister Altmaier und der niedersächsische Ministerpräsident Weil über die Lehren daraus debattiert.

Gewünscht: Ein Konklave zur Energiewende

Ministerpräsident Weil hatte in einem "Focus"-Streitgespräch von "Chaos" bei der Energiewende gesprochen und einen "Masterplan" gefordert. Weil empfahl, nach der Bundestagswahl sollte sich der "Bundesenergieminister in einem Kloster zwei Wochen lang mit den Bundesländern und der Energiewirtschaft einsperren wie bei einem Konklave und erst herauskommen, wenn weißer Rauch aufsteigt".

Dazu VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die Bundesregierung hat die Komplexität der Energiewende unterschätzt. Zudem bekommt die im Konsens getroffene Entscheidung, die Energielandschaft umzubauen, immer mehr Risse, weil die unterschiedlichen Akteure unterschiedliche Interessen haben und es keinen einheitlichen Ordnungsrahmen gibt." Im Moment werde nur versucht, die Symptome - zum Beispiel die steigenden Strompreise - zu behandeln, anstatt sich um die Ursachen zu kümmern.