Novellierung gefordert

VKU zum KWK-Monitoring-Bericht

Als "ermutigendes Signal" wertete Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Ankündigung der Bundesregierung, Vorschläge für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWK-G) zu erarbeiten.

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Berlin (red) - "Ziel sollte sein, das vorhandene, erhebliche Potential zur Effizienzsteigerung und zur Modernisierung von kommunalwirtschaftlichen KWK-Bestandsanlagen zu erschließen", so Wübbels weiter. Durch Anreize für den Zubau von KWK an geeigneten Standorten mit vorhandenen Wärmesenken kann mit Blick auf die Potentialstudie des Bremer Energie-Institutes (BEI) darüber hinaus ein weiterer Beitrag zu Verringerung der Importabhängigkeit von fossilen Brennstoffen geleistet werden.

"Zur Herbeiführung von Investitionssicherheit in den Unternehmen und zur Erzielung zusätzlicher CO2-Emissionsminderungen durch KWK bis 2012 unterstützt der VKU eine bald mögliche Verabschiedung der Novellierung durch den Gesetzgeber", unterstrich Wübbels. Der VKU stützt sich in seiner Forderung für eine KWK-G-Novelle auf die Ergebnisse des in diesen Tagen zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium abgestimmten Monitoring-Berichts zum KWK-Gesetz. Die von den Ministerien beauftragten Gutachter kommen trotz unterschiedlicher Berechnungsmethoden zu dem Ergebnis, dass jedenfalls das mit dem bestehenden KWK-G angestrebte Kohlendioxid (CO2)-Minderungsziel von mindestens 20 Millionen Tonnen CO2 bis 2010 nicht erreicht wird, so der VKU.