Novellierung des KWK-Gesetzes

VKU: Ohne KWK-Ausbau kein wirksamer Klimaschutz

Bundeswirtschaftsminister Glos wolle die Chancen des KWK-Ausbaus für den Klimaschutz "offenbar nicht ernsthaft nutzen", kommentiert Michael Wübbels vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Meldungen über einen Gesetzentwurf des Wrtschaftsministeriums zur Kraft-Wärme-Kopplung.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Wenn das Ministerium nur Anlagen bis zu einer Leistung von maximal zehn Megawatt fördern will, bleibe ein "vorhandenes großes Potential für die Modernisierung und den Ausbau von KWK-Anlagen bei den Stadtwerken ungenutzt", so Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des VKU.

Viele Stadtwerke stünden aktuell vor der Entscheidung, entweder in konventionelle Kraftwerke oder in KWK-Anlagen zu investieren. Aufgrund der spezifisch höheren Investitionskosten für KWK-Anlagen sei eine finanzielle Flankierung unbedingt nötig. Das halbherzige Herangehen des Wirtschaftsministeriums an die Novellierung des KWK-Gesetzes sei unverständlich, schließlich habe Bundesumweltminister Gabriel in seiner jüngsten Regierungserklärung zur Klimapolitik der Bundesregierung noch eine Verdoppelung der KWK-Nutzung auf 25 Prozent an der Stromerzeugung als Ziel ausgegeben.

Wübbels meint weiter, dass kommunale Unternehmen "endlich Sicherheit über die künftigen Rahmenbedingungen für Kraftwerksinvestitionen" brauchen. In den zurückliegenden Jahren seien rund 1,5 Milliarden Euro in die Modernisierung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investiert wurden, womit ein CO2-Minderungseffekt von mindestens 3,5 Millionen Tonnen pro Jahr erreicht wurde. Der VKU erwartet, dass jetzt rasch über eine Novellierung des KWK-Gesetzes entschieden wird.