VKU mahnt KWK-Ausbaugesetz an

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Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) appellierte heute nachdrücklich an die Bundesregierung, ihre Zusage für eine langfristige Förderung der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) einzulösen. "Das schon für Ende des letzten Jahres angekündigte Eckpunktepapier für ein KWK-Ausbaugesetz ist längst überfällig", betonte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich. Die Bundesregierung stehe hier im Wort. Die Förderung von KWK-Anlagen mit einer Quotenregelung sei ein zentraler Bestandteil des im Herbst 2000 verabschiedeten nationalen Klimaschutzprogramms. Allein mit KWK sollten 23 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Kraft-Wärme-Kopplung sei aber nicht nur von Bedeutung für Umwelt und Klimaschutz, so Schöneich weiter, sondern auch für Arbeitsplätze und Innovation. Die KWK im kommunalen und industriellen Bereich sichere derzeit mehrere 10 000 Arbeitsplätze und dezentrale Produktionsstandorte.


Konstruktive Lösungsvorschläge für ein KWK-Quotenmodell mit marktwirtschaftlich organisiertem Zertifikatshandel, die mit breiter wissenschaftlicher Unterstützung erarbeitet wurden, würden mittlerweile vorliegen. Wenn man noch in diesem Jahr ein Ausbaugesetz verabschieden wolle, müsse jetzt gehandelt werden, fordert Schöneich. Um für ihre Lösungsvorschläge zu werben, werde der VKU gemeinsam mit den Gewerkschaften ÖTV und DAG und dem Deutschen Städtetag am 15. Februar zu einer Konferenz nach Berlin einladen. Hier soll mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden über verschiedene Modellaspekte eines KWK-Ausbaus diskutiert werden.