Debatte

VKU fordert Nachbesserung bei KWK-Modernisierungsgesetz

Der Verband kommunaler Unternehmen hat den Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums begutachtet: Grundsätzlich stimmt man zu, hat jedoch einige Änderungswünsche.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Der Entwurf des vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten KWK-Modernisierungsgesetzes wird vom Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) grundsätzlich begrüßt. Allerdings fordert der VKU, in dem über 970 Stadtwerke organisiert sind, in drei Punkten wesentliche Nachbesserungen.

Die Förderdauer für modernisierte Anlagen dürfte erstens nicht 2010 enden, sondern solle zwölf Jahre ab Inbetriebnahme der Anlagen umfassen, um die notwendige Investitionssicherheit zu garantieren. "Ansonsten verdient das Gesetz nicht seinen Namen und es führt nicht zu einer wirklichen Modernisierung der KWK-Anlagen", so VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich.

Zweitens lehnt der VKU die automatische Absenkung des Zuschlags alle zwei Jahre ab, weil sie die Investitionsbereitschaft mindere.

Last but not least solle die Zertifizierung der KWK-Anlagen als Voraussetzung für die Zahlung eines Bonus nach dem von der Arbeitsgemeinschaft Fernwärme entwickelten Verfahren erfolgen und der Wirtschaft im Rahmen der Selbstzertifizierung überlassen werden. Die Behörden sollten sich auf eine Kontrollfunktion im Rahmen des turnusmäßigen Monitorings beschränken.