Kooperation eingefordert

VIK fordert länderkonforme Energiemarktregulierung

Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft hat davor gewarnt, eine Energiemarktregulierung in Konfrontation zu den Bundesländern durchzuziehen. Auf diese Weise ließe sich keine vernünftige Basis für eine wirksame Regulierung entwickeln, meint der Verband.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Essen (red) - Die derzeit harten Verhandlungen zwischen Bund und Ländern um ein den fehlenden Wettbewerb auf den Energiemärkten förderndes Energiewirtschaftsgesetz müssten in einen tragfähigen Kompromiss münden, so der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK). Der Verband ist der Ansicht, dass die schon in vielen Punkten erzielten Kompromisse in die richtige Richtung zeigen. Dagegen wäre ein neuer energiepolitischer Ordnungsrahmen, der von vornherein auf Konfrontation mit den Bundesländern aufgebaut sei, keine tragfähige Basis für ein wirksames Funktionieren der Regulierung für Strom- und Gasnetze, so der VIK.

Wolle die Bundesregierung zudem ein neues Energiewirtschaftsgesetz ohne Zustimmungspflicht der Länder verabschieden, müssten wesentliche Fragen ausgeklammert werden. Nach dem lange hinausgezögerten Start der Regulierung sollte diese nicht auch noch durch lückenhafte Regelungen behindert sein, meint der Verband.

Eine Mitwirkung der Bundesländer beim Vollzug der Regulierung, wie von diesen gefordert, sei nach Ansicht des VIK akzeptabel, wenn die Bundes-Regulierungsbehörde als zentrale Stelle einheitliche und klare Vorgaben mache, die für alle Länder bundesweit verbindlich seien. Unter dieser Voraussetzung einer "abgeleiteten Kompetenz" sei eine Mitwirkung der Länder sinnvoll. Länderspezifisch unterschiedliche Regulierungsmechanismen und -maßstäbe seien inakzeptabel und würden zu einer negativen Entwicklung der Märkte führen.