EnWG-Novelle

VIK fordert flexible und schlagkräftige Kontrolle der Netzentgelte

Eine Art "lernende Regulierungsbehöre" stellt für den Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) den besten Weg zu funktionierendem Wettbewerb dar. Dabei soll sie vom Gesetzgeber die Möglichkeit bekommen, die Marktzutrittsregeln durch gemachte Erfahrungen flexibel anpassen zu können.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Essen (red) - Um funktionierenden Wettbewerb auf dem deutschen Strom- und Erdgasmarkt zu erreichen, ist eine schlagkräftige Regulierung notwendig. Diese muss flexibel auf neue Erfahrungen und sich ändernde Gegebenheiten reagieren können. Da fordert jedenfalls der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) in Bezug auf die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes.

Mit zu starren Vorgaben im Gesetz oder in den Verordnungen würden der Bundesregulierungsbehörde die Hände gebunden, erläutert der VIK weiter. Notwendig sei hingegen ein "lernendes Regulierungssystem". Nur die Möglichkeit einer Anpassung der Marktzutrittsregelungen durch gemachte Erfahrungen biete die Chance, zügig Wettbewerb auch bei den Strom- und Erdgasnetzen zu erreichen.

Aus diesem Grund fordert der VIK einen größeren Handlungs- und Gestaltungsspielraum für die Regulierungsbehörde. Diese solle den Markt aktiv regulieren können, etwa im Sinne der ex ante-Methoden-Regulierung. Aufgrund ihrer größeren Marktnähe sei gerade die Regulierungsbehörde wesentlich besser als der Gesetz- oder Verordnungsgeber in der Lage, die kommenden Erfahrungen auszuwerten und adäquat zu reagieren. Anschließend könne der Gesetz- und Verordnungsgeber bewährte Erfahrungen und Regelungen normativ verankern.

Notwendige und dringend zu entwickelnde Werkzeuge für eine zielführende Netzzugangsregulierung seien ein funktionsfähiges Vergleichsmarktkonzept und ein dynamisches Anreizregulierungssystem. Einen quasi garantierten Mindestzinssatz für die Energiewirtschaft im Gesetz oder in Verordnungen festzuschreiben, lehnt der VIK ab.