Tagebau Jänschwalde

Verwaltungsgericht weist Klage eines Hornoer Mieters ab

Im Streit um die Ausdehnung des Tagebaus Jänschwalde auf die Gemeinde Horno müssen die Gegner erneut eine Niederlage hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Cottbus hat am Mittwoch die Klage des britischen Schriftstellers Michael Gromm abgewiesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

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Cottbus (ddp-lbg/sm) - Gromm ist Mieter der letzten noch in Horno lebenden Familie Domain. Seine Klage richtete sich gegen den Grundabtretungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, mit dem ihm die Mietrechte entzogen worden waren. Das Gericht wies die Klage als unbegründet zurück.

Die maßgeblichen Vorschriften des Bundesberggesetzes seien verfassungsgemäß, urteilten die Richter. Die Entscheidung diene auch dem Wohle der Allgemeinheit, insbesondere der Versorgung des Marktes mit Braunkohle, die vom Kraftwerk Jänschwalde abgenommen werde. Die Abwägung der Interessen des Klägers seien dagegen gering zu gewichten, denn dieser nutze die Räumlichkeiten nur selten für Wohnzwecke. In erster Linie wolle der Kläger mit der Anmietung der Räume der Abbaggerung des Dorfes entgegen wirken.

Demgegenüber könne sich die Vattenfall Europa AG als Betreiber des Tagebaus auf ihr grundgesetzlich geschütztes Recht zum Abbau der Braunkohle berufen. Eine Umfahrung des betreffenden Hauses in Horno sei nur mit zusätzlichem technischen Aufwand möglich. Zudem könne dann nicht das gesamte Braunkohlvorkommen abgebaut werden.