Verunstaltung des Landschaftsbildes

Verwaltungsgericht Karlsruhe untersagt Windanlagenbau

Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe hat den Bau zweier Windfarmen mit fünf und drei Windrädern im baden-württembergischen Kraichgau untersagt. Grund: Die Dimension der Vorhaben führe zu einer Zerstörung der bislang nahezu unbelasteten kleinteiligen Landschaftsstruktur. Die Anlagen sollten eine Nabenhöhe von 80 Metern haben.

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Der Bau zweier Windfarmen mit fünf und drei Windkraftanlagen auf Hügelkuppen des Kraichgaus in Baden-Württemberg ist wegen Verunstaltung des Landschaftsbildes nicht zulässig. Dies entschied die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe in zwei jetzt bekannt gegebenen Urteilen. Sie wies damit die Klagen einer Planungsgesellschaft ab, mit denen diese Fragen der Genehmigungsfähigkeit ihrer Bauvorhaben in Weingarten und Walzbachtal geklärt wissen wollte.

Nachdem das Landratsamt und das Regierungspräsidium Karlsruhe eine Bauvoranfrage für die im Außenbereich geplanten Windfarmen abgelehnt hatten, wandte sich die Klägerin an das Verwaltungsgericht. Dabei wies sie unter anderem auf das öffentliche Interesse an der Förderung umweltfreundlicher Energiequellen und die privilegierte Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich hin. Eine Beeinträchtigung des Landschaftsbild könne der Errichtung der Anlagen daher nur ausnahmsweise entgegen stehen. Die beiden Klagen hatten keinen Erfolg. Für die geplante Windfarm benötige die Klägerin nicht die angestrebte Baugenehmigung, sondern eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung, entschied die 4. Kammer.

Das Gericht entschied, dass die Errichtung der Windkraftanlagen mit einer Nabenhöhe von 80 Metern und einem Rotordurchmesser von 64 Metern einen Verstoß gegen das Verbot der Verunstaltung des Landschaftsbildes zur Folge hat. Ausschlaggebend hierfür war neben der Größe der Anlagen die jeweils vorgesehene Zahl und Massierung an einem exponierten Standort auf je einer Hügelkuppe. Die Dimension der Vorhaben führe zu einer Zerstörung der bislang nahezu unbelasteten kleinteiligen Landschaftsstruktur.