Versorgungssicherheit gefährdet?

VBEW: Regulierung ein bürokratisches Monster?

Die Stromwirtschaft befürchte eine Regulierung mit zu vielen bürokratischen Vorgaben und eine zu hohe Erwartungshaltung von Öffentlichkeit und Politik. "Die Regulierungsbehörde wird kein bürokratisches Monstrum", versprach hingegen Iris Henseler-Unger von der RegTP beim Energie-Forum des VBEW.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Passau (red) - "Die Regulierungsbehörde wird kein bürokratisches Monstrum", versprach Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), beim jährlich stattfindenden Energie-Forum des Verbandes der Bayerischen Elektrizitätswirtschaft (VBEW) kürzlich in Passau. Die Stromwirtschaft hingegen befürchtet eine Regulierung mit zu vielen bürokratischen Vorgaben und eine zu hohe Erwartungshaltung von Öffentlichkeit und Politik.

Dieser Erfolgsdruck gefährde die Versorgungssicherheit, warnte Hans-Jürgen Ebeling, Präsident des Verbandes der Netzbetreiber. Darüber hinaus kritisierte er die drohende Aushöhlung der Substanz des Netzes. Die "weltweit vorbildliche" Versorgungssicherheit und -qualität in Deutschland müsse beibehalten werden. Dies gelingt seiner Meinung nach jedoch nur, wenn dank verlässlicher Rahmenbedingungen Rechtssicherheit geschaffen werde. Erst dann könnten die Unternehmen die Investitionszurückhaltung aufgeben. Davon sei Deutschland mit dem vorliegenden Entwurf des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) aber weit entfernt, kritisierte er.

Wettbewerb und leistungsfähige Netze seien für die Regulierungsbehörde die zentralen Regulierungsansätze, erklärte hingegen Henseler-Unger. Darüber hinaus werde sich die Regulierungsbehörde bemühen, ihre Entscheidungen zu entpolitisieren. Nur so könnten ein diskriminierungsfreier Netzzugang und eine wirksame Kontrolle der Netzentgelte wirklich effektiv gewährleistet werden.

Das Ziel der Anreizregulierung sieht sie darin, Anreize für Effizienzsteigerungen zu schaffen. Dabei sollten Planungssicherheit für die Unternehmen, aber auch höhere Flexibilität und Methodenoffenheit für die Regulierungsbehörde geschaffen werden.