Abgewiesen

Urteil zu Abgasen eines Holzofens

Ein Nachbar muss die mit einem Holzofen verbundenen Belästigungen hinnehmen, wenn dieser korrekt installiert und rechtmäßig genutzt wird. Auf ein entsprechendes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz weist die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins hin.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (dapd/red) - Im konkreten Fall hatte ein Bewohner einen Holzofen mit Glastür in seinem Wohnzimmer installiert und ein Edelstahlrohr als Schornstein an der Hauswand angebracht. Der Bezirksschornsteinfeger bestätigte die Vereinbarkeit der Anlage mit den einschlägigen Vorschriften.

Ein Nachbar, Eigentümer eines etwa fünf Meter entfernten Wohnhausgrundstücks, forderte die Behörde zur Stilllegung des Ofens auf. Die in die Räume seines Hauses eindringenden Abgase führten zu Rauchbelästigungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen. (AZ: 1 A 10876/09)

Die Richter sahen das anders. Der Nachbar habe keinen Anspruch auf Einschreiten der Behörde. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Verletzung immissionsschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Betrieb des Ofens. Den Immissionsvorschriften für Feuerungsanlagen liege die Wertung des Gesetzgebers zugrunde, bei ihrer Einhaltung seien keine schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten. Es sei hier auch kein atypischer Fall gegeben, der ausnahmsweise ein behördliches Einschreiten trotz Beachtung der rechtlichen Vorgaben für die Anlage gebiete. Für die Bauweise seines Anwesens, die das Eindringen der Abgase ermögliche, sei vielmehr der Nachbar selbst verantwortlich. Der seiner Bestimmung nach geschlossen zu nutzende Ofen darf täglich genutzt werden.