Kräfte bündeln

Union will Energieministerium schaffen

CDU und CSU wollen Medienberichten zufolge mit der Forderung nach einem nationalen Energieministerium in den Bundestagswahlkampf 2009 gehen. Damit sollen Kompetenzen für die verschiedenen Energiearten gebündelt werden. Der Bundesverband der Energie-Abnehmer (VEA) begrüßt den Vorschlag.

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Berlin/Hannover (sm) - Bislang sind die energiepolitischen Kompetenzen auf mehrere Ministerien verteilt. Das Bundesumweltministerium ist beispielsweise für erneuerbare Energien, das Wirtschaftsministerium für Kohle und Kernenergie zuständig.

"Die Politik muss die Kräfte bündeln", sagt VEA-Vorstand Manfred Panitz. Die ständigen Reibungsverluste durch Streitigkeiten der Ressorts und Verzögerungen bei wichtigen energiepolitischen Fragen könne sich Deutschland nicht mehr leisten.

Darüber hinaus spricht sich der VEA für eine längere Nutzung der Kernenergie aus. Ein mögliches neues Energieministeriums müsse die Notwendigkeiten erkennen und sich für längere Laufzeiten der Kernkraftwerke einsetzen. "Der leichtfertige Verzicht auf Atomkraft wäre eine fatale Entscheidung für den Wirtschaftsstandort Deutschland", so Panitz.