Kleine Anfrage

Union fordert Erklärung zum Endlager "Schacht Konrad"

Für die widersprüchlichen Aussagen zum Planfeststellungsbescheid für das geplante atomare Endlager "Schacht Konrad" im niedersächsischen Salzgitter interessierten sich die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion gestern im Bundestag. Die Union erwartet von der Regierung u.a. eine Bewertung aus entsorgungspolitischer Sicht.

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Die CDU/CSU-Fraktion hat gestern von der Regierung eine Erklärung zu den widersprüchlichen Aussagen im Planfeststellungsbescheid für das geplante Endlager für atomare Abfälle "Schacht Konrad" in Salzgitter (Niedersachsen) gefordert.

In einer Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 14/9281) erwartet die Union unter anderem eine Bewertung des Planfeststellungsbeschluss des Landes Niedersachsen für den Schacht Konrad in entsorgungspolitischer Hinsicht. Des weiteren wird nach den Voraussetzungen zur Inbetriebnahme von Schacht Konrad als Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Atomendmüll gefragt, wobei es dazu erst die Frage nach einer Ein-Endlager-Strategie zu klären gelte. Unter Bezug auf mehrere Klagen der umliegenden Städte und Kreise wie zum Beispiel Salzgitter und Wolfenbüttel erkundigt sich die Fraktion nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt für einen rechtskräftigen Planfeststellungsbescheid und nach einer Bewertung der Regierung über die zu erwartenden Prozesskostenbelastungen.

Um eventuelle Planungen für künftige Einlagerungen beurteilen zu können, interessieren sich die Abgeordneten zudem für die zu erwartende Menge von Atommüll für den Zeitraum 2010 bis 2050.