Atomstrom verteuern?

Umweltministerium weist Gerüchte um Atom-Steuer zurück

Umweltminister Gabriel hat angeblich eine Sondersteuer für Atomstrom gefordert. Dies gehe aus einem Papier des Ministeriums hervor, dieses hat die Berichte jedoch umgehend zurückgewiesen. Die Union ist ohnehin gegen eine solche Verteuerung des Atomstroms. Die Grünen hingegen behaupten, die Idee stamme von Ihnen.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/red) - Umweltminister Gabriel habe nach Darstellung des "Spiegel" höhere Abgaben für Atom-Strom angeregt. In einem internen Ministeriumspapier plädiere Gabriel dafür, künftig eine Brennelementesteuer von einem Cent pro Kilowattstunde zu erheben, berichtete das Blatt am Samstag vorab.

Das Ministerium hat die Meldung jedoch umgehend dementiert. "Das ist nicht unsere Position", zitiert die TAZ einen Sprecher des Ministeriums, es gebe kein solches internes Papier des BMU.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) sagte, eine "Sondersteuer auf Atomstrom" komme nicht in Frage. Gabriels Vorstoß sei "reine Ideologie". Der CSU-Abgeordnete Alexander Dobrindt bezeichnete Gabriel gar als "Ökostalinist". Ein Sprecher Gabriels erklärte indes, eine höhere Steuer auf Atomstrom sei keine Forderung seines Hauses.

Die Grünen behaupten nun, die Idee, eine Extra-Steuer auf Atomstrom zu erheben, stamme ohnehin von Ihnen. Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Das ist sehr nett von Herrn Gabriel, dass er einen Antrag der Grünen aufnimmt und umsetzen möchte. Leider wird das in einer großen Koalition nie gelingen."