Stellungnahme

Umweltministerium: Moratorium in Gorleben gilt

In einer Stellungnahme zu dem gestrigen Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) über die Unterbrechung der Erkundungen im Salzstock Gorleben hat sich das Bundesumweltministerium geäußert. Grund für das Aussetzen der Arbeiten sei die Überarbeitung des Endlager-Konzeptes.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums betonte, dass es keinen Anlass gebe, das Moratorium aufzuheben. Zur Klärung grundsätzlicher sicherheitstechnischer Fragen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle habe das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zwölf Vorhaben vergeben, deren Ergebnisse in einem Bericht unter dem Titel "Wirtsgesteine im Vergleich" zusammengefasst sind. Da dieser BfS-Bericht keine Aussagen zu der Frage enthielt, ob Gorleben als Atommüllendlager geeignet ist oder nicht, habe das Bundesumweltministerium hat die Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS) zu einer fachlichen Stellungnahme beauftragt. Diese Stellungnahme liege als Entwurf vor und hat bisher weder den formalen Freigabeprozess innerhalb der GRS durchlaufen noch ist eine Abnahme durch das BMU erfolgt.

Die HAZ unterschlägt nach Ansicht des Ministeriums, dass die vom BfS durchgeführten Untersuchungen generischer Art waren und zu dem Ergebnis geführt haben, dass "keine eindeutigen Vorteile eines Wirtsgesteins aufgrund generischer Betrachtungen gefunden werden konnten". Dies wurde von der GRS in ihrem Berichtsentwurf ausdrücklich unterstrichen.

Die Koalitionsparteien haben vereinbart, die Lösung der Frage eines atomaren Endlagers zügig und ergebnisorientiert anzugehen, so die Sprecherin. Eine Eignungsaussage zu Gorleben gäbe es nicht, da die Eignung in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren erst nachgewiesen werden müsse.

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