Tauziehen beendet

Überraschendes Ende: Führung der Kohlestiftung steht

Nach wochenlangem Hickhack steht nun fest, wer der Kohlestiftung vorstehen wird. Ex-BP-Europa-Präsident Wilhelm Bonse-Geuking wird Vorsitzender, was die Teilnehmer des Spitzentreffens vom Mittwoch mit seltener Einmütigkeit begrüßten.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Nach wochenlangem Streit steht die Führung der für den Ausstieg aus der deutschen Steinkohleförderung und dem Börsengang des Ruhrkonzerns RAG geplanten Kohlestiftung fest. Ihr Vorsitzender wird der ehemalige BP-Europa-Präsident Wilhelm Bonse-Geuking, wie Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Mittwochabend in Berlin nach einem Spitzentreffen sagte. "Ihn zeichnet sein Fachwissen und seine Nähe zur Energiewirtschaft aus", hob Glos hervor. Zudem habe man sich auf eine Stiftungssatzung geeinigt.

Bonse-Geuking ist gelernter Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Bergbau und war nach verschiedenen Stationen im Veba-Konzern von 1995 bis 2002 Vorsitzender des Vorstandes der Veba Oel AG. Nach der Übernahme durch die Deutsche BP AG wurde er deren Vorstandsvorsitzender und später auch Europa-Präsident.

Weitere Vorstandsmitglieder der Stiftung werden der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und der Arbeitsdirektor des RAG-Konzerns, Ulrich Weber. Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung wird der Aufsichtsratsvorsitzende des Energiekonzerns E.ON, Ulrich Hartmann.

Neben Glos begrüßten auch die anderen Teilnehmer des Spitzentreffens die Einigung. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sprach von einem "sehr vorzeigbaren Ergebnis". Die Personalentscheidungen halte er für "sehr gut". Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sprach von einem "sehr guten Ergebnis". "Es eröffnet Perspektiven für die Menschen in der Region Ruhr", fügte er hinzu. Bonse-Geuking kenne "Land und Leute". Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (SPD) nannte die Entscheidungen zusammenfassend einen "Meilenstein".

Das Kuratorium der Stiftung soll zunächst 13 Mitglieder haben, zu denen in jedem Fall der Bundeswirtschaftsminister, der Bundesfinanzminister, die Ministerpräsidenten der Kohleländer Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) zählen. Die weiteren Mitglieder würden berufen. Hier hatte es bis zuletzt Unstimmigkeiten gegeben. Zunächst waren lediglich 11 Mitglieder geplant gewesen.

Die Stiftung soll den Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland sowie den für 2008 geplanten Börsengang des RAG-Konzerns organisieren. Hierzu wird der Konzern in die Steinkohlestiftung eingebracht und der Bergbau - der so genannte schwarze Bereich - abgespalten. Den so genannten weißen Bereich des RAG-Konzerns mit den Sparten Chemie (Degussa), Energie (Steag) und Immobilien bringt die Stiftung dann an die Börse. Die Einnahmen aus dem Börsengang soll die Stiftung nutzen, um die Folgekosten des Bergbaus, die so genannten Ewigkeitskosten, abzudecken. Mit dem Auslaufen der Bergbau-Subventionierung 2018 schließen die letzten deutschen Steinkohlezechen.