Klimaschutz

UBA zuständig für Kyoto-Mechanismen

Das Umweltbundesamt wurde kürzlich im Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) als zuständige nationale Behörde für die Einführung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls benannt. Das ProMechG enthält die deutschen Rechtsgrundlagen für die Durchführung von CDM- und JI-Projekten.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Dessau (red) - Im Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) wurde das Umweltbundesamt (UBA) kürzlich als zuständige nationale Behörde für die Einführung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls benannt. "Damit baut das Umweltbundesamt seine Kompetenz im internationalen Klimaschutz weiter aus", kommentierte Professor Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes.

Das Kyoto-Protokoll sieht neben dem Emissionshandel zwei weitere Instrumente zum Schutz des Klimas vor, die den Vertragsstaaten Flexibilität bei der Umsetzung ihrer Emissionsminderungsziele erlauben. Mit den projektbezogenen Mechanismen können Emissionsgutschriften erzeugt und diese im Emissionshandel genutzt werden: Clean Development Mechanism (Mechanismen für umweltgerechte Entwicklung in weniger entwickelten Ländern) ab 2006 und Joint Implementation (Gemeinschaftsprojekte zwischen Industrieländern) ab 2008.

Das ProMechG enthält die deutschen Rechtsgrundlagen für die Durchführung von CDM- und JI-Projekten und setzt damit die "Linking Directive" der EU um. Die zuständige nationale Behörde prüft zum Beispiel, ob die Projekte den klimaschutzpolitischen Anforderungen entsprechen.