Motor

Trittin zieht positive Zwischenbilanz des Emissionshandels

In einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" hat der geschäftsführende Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) eine positive Zwischenbilanz des Emissionshandels gezogen. "Der Emissionshandel hat sich als ein Motor für Modernisierung und Erneuerung in der Energiewirtschaft erwiesen", so Trittin.

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Berlin (ddp/sm) - Den Vorwurf, der Emissionshandel sei an den hohen Strompreisen in Deutschland schuld, wies Trittin zurück. Er halte diese Erklärung der Stromkonzerne "bestenfalls für vorgeschoben", sagte der Minister, der für die Einführung des Emissionshandels in Deutschland zum Jahresbeginn 2005 verantwortlich war.

Derweil forderte die Metallwirtschaft vor dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) einberufenen Krisen-Gipfel zur Rettung der deutschen Aluminium-Branche die zeitweise Einstellung des Emissionshandels, weil dieser für die hohen Industriestrompreise verantwortlich sei.

Trittin sagte, er könne sich nach einem halben Jahr Emissionshandel nicht vorstellen, "dass heute ein Stromkonzern ernsthaft in der Situation ist, sich mit Zertifikaten eindecken zu müssen", sagte Trittin. Er fügte hinzu: "Und weil das nicht so ist, gibt es auch keine realen Kosten, die man auf die Verbraucher abwälzen müsste." Verantwortlich für das Strompreisniveau sei der fehlende Wettbewerb auf dem Energiemarkt. "Die Stromkonzerne scheuen derzeit vor keiner Buchhaltungsfinesse zurück, um ihre Kunden noch etwas mehr abzuzocken", sagte Trittin.

Der Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Metalle (WVM), Martin Kneer, sagte indes der "Welt", der Handel mit Verschmutzungsrechten für Kohlendioxid habe Strom um mehr als 30 Prozent verteuert. "Das führt zu konkreten Existenzgefährdungen von Unternehmen", sagte Kneer.

Der Verband, der für 645 Unternehmen mit 111 000 Beschäftigten spricht, wolle sich in einem Schreiben an die Koalitionsarbeitsgruppen dafür einsetzen, "den Emissionshandel auszusetzen", kündigte Kneer an. Die Hersteller und Verarbeiter von Nichteisen-Metallen seien von einem Konstruktionsfehler des Emissionshandelssystems massiv betroffen. Dieser führe dazu, "dass Stromerzeuger die kostenlos zugeteilten Emissionsrechte als Opportunitätskosten einpreisen können." Diese "Umverteilung von wahrscheinlich mehreren Milliarden Euro" zu Lasten der Verbraucher und energie-intensiven Industrie sei "nicht hinnehmbar und muss schnellstens beendet werden", forderte Kneer.