Zeitspiel

Trittin: Weisung zur Aufklärung der Affäre um das Atomkraftwerk Isar 1

Bundesumweltminister Trittin hat die Geduld verloren: Nachdem er das bayrische Umweltministerium mehrfach aufgefordert hatte, die Affäre um das Atomkraftwerk Isar 1 aufzuklären, hat er jetzt eine bundesaufsichtliche Weisung erteilt. Im vergangenen Oktober war ein Schriftwechsel bekannt geworden, in dem sich Mitarbeiter absprachen, relevante Daten vor dem TÜV zu verheimlichen.

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Bundesumweltminister Jürgen Trittin wirft dem bayerischen Umweltministerium vor, bei der Aufklärung der Affäre um das Atomkraftwerk Isar 1 auf Zeit zu spielen. Weil sich das Land seit Wochen weigere, dem Bund Einblick in Unterlagen zu gewähren und die zur Aufklärung notwendigen Fachgespräche zu führen, hat es am vergangenen Freitag eine bundesaufsichtliche Weisung aus Berlin erhalten. Darin werden der bayerischen Atomaufsicht Fristen zur Erledigung einer Reihe von Aufgaben gesetzt, die zur Aufklärung erforderlich sind.

Anonymer Hinweis: "TÜV noch fest im Griff"

Im Oktober des vergangenen Jahres war durch einen anonymen Hinweis bekannt geworden, dass sich zwei Mitarbeiter des AKW Isar 1 verabredet hatten, bei einer Sicherheitsüberprüfung durch den TÜV Süddeutschland relevante Daten zurückzuhalten. "Bei der Abstimmung der Unterlagen mit dem TÜV müssen wir mit verdeckten Karten spielen", heißt es in einem bekannt gewordenen Briefwechsel zwischen den beiden Isar-1-Mitarbeitern, dessen Echtheit inzwischen außer Zweifel steht. Und weiter: Ein Nachweis "für den Bruchausschluss des Speisewassersystems" stehe "auf sehr schwachen Beinen". Zur Zeit habe man den TÜV aber "noch fest im Griff". Nach Ansicht des Umweltministers hat dieser Vorgang Schwächen der bayerischen Überwachungspraxis offenbart und insbesondere das Verhältnis zwischen TÜV und Anlagenbetreiber in einem fragwürdigen Licht erscheinen lassen. Fraglich erscheint insbesondere, ob der notwendige Bruchausschluss von Rohrleitungen in dem AKW nach dem Stand von Wissenschaft und Technik gegeben ist. Dies war für das Bundesumweltministerium Anlass zu weiteren bundesaufsichtlichen Prüfungen und Maßnahmen.

Befragung des TÜV-Mitarbeiters bisher verhindert

Trotz mehrfacher Aufforderung hätte das bayerische Umweltministerium bisher verhindert, dass die zuständigen TÜV-Mitarbeiter im Beisein des Bundesumweltministeriums zu ihrer Überwachungspraxis befragt werden, beschwert sich Trittin. Auch die zur Aufklärung erforderliche Einsicht in TÜV-Unterlagen sei dem Bund verwehrt worden. Ein im Januar übersandter Fragenkatalog des Bundesumweltministeriums sei bisher ebenfalls nicht beantwortet worden.