Ökosteuer bis Emissionshandel

Trittin bekräftigt Instrumentenmix im Klimaschutz

Die Klimaschutzinstrumente in Deutschland seien maßgeschneidert, würden sich gegenseitig ergänzen, Synergieeffekte schaffen und sich volkswirtschaftlich lohnen. Damit begründete Umweltminister Jürgen Trittin sein Engagement für den Instrumentenmix in Deutschland. Sie hätten sich bereits erfolgreich etabliert.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin (red) - Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat auf die Notwendigkeit eines breiten Instrumentariums der Klimaschutzpolitik hingewiesen. "Von der Ökosteuer über den Emissionshandel bis zur Förderung erneuerbarer Energien: Diese Instrumente gehören zusammen, wir dürfen nicht das eine gegen das andere ausspielen. Wir sollten auch nicht ständig zaudern und alles wieder in Frage stellen, was sich längst als erfolgreich bewährt hat und was im Ausland bereits kopiert und nachgeahmt wird."

Der Instrumentenmix zum Klimaschutz in Deutschland diene dazu, die Verpflichtung aus dem Kyoto-Protokoll zu erfüllen. Die Klimaschutzinstrumente seien maßgeschneidert, würden sich gegenseitig ergänzen, Synergieeffekte schaffen und sich volkswirtschaftlich lohnen. "Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist ein Programm zu ökologischen Modernisierung der Wirtschaft", sagte der Bundesumweltminister.

Gleichzeitig erneuerte Trittin seinen Vorwurf an die großen Stromnetzbetreiber, ihre Marktmacht zu missbrauchen und vom verzerrten Wettbewerb zu Lasten der Verbraucher zu profitieren. Als Beispiel verwies der Bundesumweltminister auf die Strompreiserhöhungen zu Beginn dieses Jahres, die von einzelnen Stromkonzernen mit einer Zunahme der eingespeisten erneuerbaren Energien begründet wurde. "Tatsache ist, dass im letzten Jahr nicht mehr erneuerbarer Strom eingespeist wurde als 2002 - leider", so der Bundesumweltminister. Mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz will er sicherstellen, dass zukünftig "die Energieunternehmen keinen Reibach auf Kosten der Verbraucher machen können".