Blockade der Energieeffizienz

Trauerspiel KWK: Umweltverbände fordern Novellierung

In Berlin haben heute diverse Umwelt- und Energieverbände das "Nischendasein" der Kraft-Wärme-Kopplung kritisiert. B.KWK, DUH, Greenpeace, NABU, BUND und BBU forderten die Regierung auf, eine Novelle des offensichtlich zu schwach wirkenden Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes auf den Weg zu bringen.

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Berlin (red) - Die umwelt- und ressourcenschonende Erzeugung von Strom und Wärme fristet in Deutschland ein "trauriges Nischendasein". Darauf haben Vertreter von Umweltverbänden und Unternehmen heute in Berlin hingewiesen. Schuld an der Blockade der Kraft-Wärme-Kopplung sei die systematische Marktabschottung durch die dominierenden Stromkonzerne.

Die rot-grüne Bundesregierung habe es in eineinhalb Legislaturperioden nicht geschafft, der kombinierten Erzeugung von Strom und Wärme zum Durchbruch zu verhelfen kritisierten der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK), die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU). Zwar habe die Regierungs bereits im Sommer 2000 ein ambitioniertes Quotenmodell zur KWK-Förderung beschlossen, die Umsetzung wurde jedoch "von den Stromkonzernen regelrecht torpediert" und sei dann im KWK-Gesetz von 2002 bis zur "Unkenntlichkeit" verwässert worden.

"Schon jetzt zeigen alle seriösen Daten, dass das angestrebte Kohlendioxid-Minderungsziel weit verfehlt wird. Mit Rechentricks soll versucht werden, einen Erfolg, wenn schon nicht in der Realität, dann doch wenigstens auf dem Papier herbei zu argumentieren", sagte B.KWK-Vizepräsident Prof. Klaus Traube. Der Bundesregierung warf er einen "unbekümmerten Umgang mit Gesetzesvorschriften vor, die sie selbst auf den Weg gebracht hat."

Daher fordert der B.KWK die Regierungsfraktionen im Bundestag auf, unverzüglich eine Novelle des offensichtlich zu schwach wirkenden Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes auf den Weg zu bringen. BUND-Bundesgeschäftsführer Gerhard Timm: "Ohne massive Effizienzsteigerungen wird die Energiewende nicht gelingen. Dabei ist der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung entscheidend."