Fakten

Trauernicht: Entscheidung über Vattenfall-Betriebserlaubnis dauert

Schleswig-Holsteins Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) hat nach den Vorfällen in Atomkraftwerken noch nicht über einen möglichen Entzug der Betriebserlaubnis für Vattenfall entschieden. Dies werde noch Zeit in Anspruch nehmen, weil sie "harte Fakten" und Belege brauche, sagte sie im ARD-"Morgenmagazin".

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Ansonsten drohten millionenschwere Schadensersatzforderungen. Zwar gebe es Anhaltspunkte für einen Mangel an Zuverlässigkeit. Dies sei zum einen die Informationspolitik Vattenfalls, mit der die Menschen getäuscht worden seien. Zum anderen habe es zum Zeitpunkt des Störfalls offenbar ein "unheimliches Gewusel" gegeben, in dem unter anderem Anweisungen falsch verstanden worden seien.

"Ob das gerichtlich belastbar ist, wird sich noch zeigen müssen", betonte die Ministerin. Zuerst brauche sie den Abschlussbericht der unabhängigen Sachverständigen. Sie werde erst ein Verfahren einleiten, wenn sie wisse, dass dieses vor Gericht standhalten könne.