Platz elf

Thüringens Solarförderung wäre ausbaufähig

Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hält das vom Land aufgelegte 1000-Dächer-Programm zur Errichtung von Solaranlagen auf kommunalen Einrichtungen für einen vollen Erfolg. Allerdings belegt Thüringen mit seiner Solarquote gerade einmal Platz elf unter allen Bundesländern.

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Erfurt (dapd/red) - Das Programm leiste "einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende in Thüringen", sagte Machnig am Montag in Erfurt. Zugleich regte er eine Änderung der Thüringer Kommunalordnung an. Kommunen sollten seines Erachtens auch bei der Energieerzeugung unternehmerisch gewinnbringend tätig werden können.

Dem SPD-Minister zufolge stehen in Thüringen derzeit Anlagen für Solarenergie mit einer Gesamtleistung von knapp 262 Megawatt. Das seien nur 1,7 Prozent der in Deutschland installierten Gesamtleistung. Damit belege Freistaat lediglich Platz elf unter allen Bundesländern. "Das ist steigerungsbedürftig", sagte Machnig.

Investitionen im zweistelligen Millionenbereich

Seit dem Start des 1000-Dächer-Programms Mitte des vergangenen Jahres sind nach Aussage des Ressortchefs 130 Anlagen mit einer Leistung von rund 4.500 Kilowatt (KW) gefördert worden. Die bisher bewilligte Fördersumme bezifferte Machnig auf drei Millionen Euro. Allein seit Jahresbeginn seien 75 Solaranlagen mit rund 1,6 Millionen Euro unterstützt worden. Daraus hätten sich Investitionen in Höhe von gut 14 Millionen Euro ergeben, sagte Machnig.

Derzeit lägen 70 Förderanträge für Solarenergie mit einem Fördervolumen von zwei Millionen Euro vor. Bis Ende 2013 stünden zudem insgesamt 7,5 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. Diese wiederum könnten Investitionen von insgesamt mehr als 49 Millionen Euro auslösen. "Viel besser kann Wirtschaftsförderung nicht eingesetzt werden", sagte Machnig.

Kommunen wollen gewinnorientiert wirtschaften

Kommunalvertreter klagten über das in der Kommunalordnung festgelegte Verbot gewinnorientierter wirtschaftlicher Tätigkeit der Kommunen. Die Landrätin des Kreises Saalfeld Rudolstadt, Marion Philipp (SPD), sagte, angesichts sinkender Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich sei es wichtig, die Einnahmen zu erhöhen.

Machnig versprach Unterstützung zur Änderung der Kommunalordnung. Das für den Bereich zuständige Innenministerium habe seinen vor einem Jahr unternommenen Vorstoß zur Änderung der Kommunalordnung jedoch "sehr skeptisch" beurteilt. Es gebe aber "gewichtige Gründe" für eine Korrektur, sagte Machnig. Wer den Kommunalen Finanzausgleich kürze, müsse die Einnahmeseite der Kommunen verbessern.