Augenmaß gefordert

Thüringen wehrt sich gegen Kürzung bei Photovoltaik Förderung

Die Landesregierung und die Solarwirtschaft in Thüringen wehren sich gegen die vom Bund geplanten Subventionskürzungen für Photovoltaik-Anlagen. Die Folgen für die deutschen Solarstandorte wären verheerend, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) nach einem Treffen mit Unternehmensvertretern am Freitag in Erfurt.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/red) - Um darauf aufmerksam zu machen, werde in diser Woche ein "Branchengipfel" in Berlin veranstaltet. Gleichzeitig seien die Ministerpräsidenten der mitteldeutschen Länder gebeten worden, sich in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenden. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist die Solarwirtschaft besonders stark vertreten.

Photovoltaik-Förderung mit Augenmaß senken

Die Bundesregierung will die Einspeisevergütung für Solarstrom aus Dachanlagen ab April und für Freiflächenanlagen ab Juli um 15 Prozent senken. Für Solaranlagen auf Ackerflächen sollen 25 Prozent weniger gezahlt werden. Machnig und die Unternehmensvertreter erklärten: "Wir sind nicht gegen eine Absenkung der Einspeisevergütung, aber sie muss mit Augenmaß erfolgen."

Abwanderung von Unternehmen befürchtet

Machnig betonte, bleibe es bei der Entscheidung der Bundesregierung, dann sei eine Abwanderung von Forschung und Produktion an Standorte außerhalb Deutschlands und Europas zu befürchten. "Die Unternehmensvertreter haben sehr klar gesagt, dass sie dort produzieren müssen, wo die wichtigen Märkte sind." Deutschland zähle dann künftig nicht mehr dazu.

Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth sprach sich gegen die Kürzungspläne aus. Die als Anschubfinanzierung gedachte Förderung der Solarbranche müsse irgendwann auf den Prüfstand gestellt werden. In der derzeitigen wirtschaftlichen Situation komme dieser "radikale Schritt" aber zu früh.