Vorerst abgelehnt

Thüringen: Stadtwerke dürfen Strompreise nicht erhöhen

Den Kunden von Stadtwerken in Thüringen droht vorerst keine Strompreiserhöhung. Entsprechende Anträge von 23 kommunalen Stromversorgern seien bislang nicht genehmigt worden, teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag in Erfurt mit. Fünf Stadtwerke verfolgten dagegen eine Unternehmensstrategie im Kundeninteresse.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/sm) - Die Strompreiserhöhungen seien "nach gegenwärtigem Verfahrenstand überwiegend nicht genehmigungsfähig". Die Stadtwerke könnten dazu nun bis zum 12. Januar Stellung nehmen.

Den Angaben zufolge wollen die Unternehmen ihre Preise um 0,6 bis 2,5 Cent je Kilowattstunde anheben. Die Stadtwerke verlangten eine Erhöhung, obwohl die Bundesnetzagentur die Netzkosten der Unternehmen noch nicht abschließend geprüft habe. Da eine Senkung der Netz-Entgelte zu erwarten sei, müsse dies aber eigentlich auch zu einer Verringerung der Tarifpreise führen, hieß es.

Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) sagte dazu: "Erst wenn klar ist, in welcher Höhe die Bundesnetzagentur den Stromanbietern Netzentgelte genehmigt, ist eine seriöse Prüfung möglich". Er fügte hinzu: "Ich habe kein Verständnis dafür, wenn ein Unternehmen ungünstig Strom eingekauft hat und von uns erwartet, dass wir deshalb Stromtarifpreiserhöhungen genehmigen und den Haushalten in Thüringen die Kosten aufbürden."

Wie das Ministerium weiter mitteilt, haben die Stadtwerke Erfurt keinen Antrag auf Tariferhöhung gestellt und ihre Tarifpreise zum 1.November 2006 um 0,28 Cent pro kilowattstunde gesenkt. Mit den Stadtwerken Altenburg, Sömmerda, Sonneberg werde zur Zeit noch verhandelt. Die Stadtwerke Jena-Pößneck erhielten eine Tarifgenehmigung, die den zur Zeit gültigen Tarif als Nettopreis bestätigt und das Unternehmen verpflichtet, seine Preise abzusenken, sobald die Bundesnetzagentur die Netzkosten des Unternehmens geprüft und mit der Erteilung einer Netzentgeltgenehmigung beschieden hat. Dies werde aller Voraussicht nach noch im Januar der Fall sein.