Grevenbroich-Frimmersdorf

Thoben: Längere Laufzeiten für Braunkohleblöcke ist genehmigt

Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sieht keine rechtliche Handhabe der Landesregierung im Streit um die Abschaltung von alten Braunkohlekraftwerksblöcken am Niederrhein. Schon 2004 wurde eine Laufzeitverlängerung genehmigt, sie rechne aber trotzdem mit einer vorzeitigen Abschaltung.

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Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Der Antrag des Energieversorgers RWE, fünf Blöcke in Grevenbroich-Frimmersdorf länger als geplant am Netz zu lassen, sei bereits 2004 durch die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt worden, sagte Thoben am Freitag in Düsseldorf. Damals sei versäumt worden, eine frühere Abschaltung festzuschreiben.

Thoben rechnet allerdings damit, dass RWE die Blöcke vor 2009 abschalten wird. Durch die ab kommenden Jahr geltenden neuen Vorgaben für den Emissionshandel werde sich der ökonomische Druck erhöhen, neue, moderne Anlagen zu bauen und alte vom Netz zu nehmen. "Das kann uns nur recht sein", betonte die Ministerin. Bereits am Donnerstag hatte Europaminister Michael Breuer (CDU) an RWE appelliert, die Modernisierung des Kraftwerkparks konsequent fortzusetzen.

Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Reiner Priggen, bekräftigte die Forderung seiner Partei, alte Kraftwerksblöcke zügig vom Netz zu nehmen. Die Fraktion hoffe nun auf eine "breite Zustimmung" zu dieser Forderung im Düsseldorfer Landtag.

Das Unternehmen hatte angekündigt, die aus den 50er Jahren stammende Blöcke erst 2009 statt wie bislang geplant in diesem Jahr abschalten. Sie gelten nach Medieninformationen als die klimaschädlichsten in Deutschland.