Proteste

Tausende demonstrieren für und gegen Kohle

Wegen der Kohlekraftwerke und der geplanten Kohle-Abgabe demonstrierten am Samstag tausende Menschen in Berlin und am Tagebau Garzweiler in Nordrhein-Westfalen. Die einen protestierten gegen, die anderen für den Kohlestrom. Indessen gerät Sigmar Gabriel bei der Klimaschutz-Abgabe ins Wanken.

Tagebau© hecht7 / Fotolia.com

Berlin (dpa/red) - Tausende Kumpel aus den deutschen Braunkohlerevieren haben in Berlin gegen die Klimaschutzpläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) demonstriert. Sie fürchten massive Arbeitsplatzverluste infolge der geplanten Abgabe für ältere Kohlekraftwerke. Die Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) schätzte die Zahl der Demonstranten im Regierungsviertel auf 15.000.

Menschenkette am Tagebau Garzweiler

Zeitgleich machten am Samstag Kohle-Gegner in Nordrhein-Westfalen mobil. Am Tagebau Garzweiler bildeten Tausende eine 7,5 Kilometer lange Menschenkette, um ein Zeichen für Klimaschutz und den Ausstieg aus der Kohleverstromung zu setzen. Die Veranstalter sprachen von 6.000 Teilnehmern, die Polizei von "Tausenden".

Gabriel will Klimaschutz-Abgabe nachbessern

Die Kohle und die umstrittene Klimaschutz-Abgabe sollten am Sonntagabend ein Thema des Koalitionsgipfels im Kanzleramt sein. Damit Deutschland bis 2020 sein Ziel von 40 Prozent weniger CO2-Emissionen als 1990 noch schafft, will Gabriel über 20 Jahre alte Kohlekraftwerke bei Überschreiten eines bestimmten Kohlendioxid- Limits zur Kasse bitten.

Angesichts breiter Kritik von Union, Gewerkschaften und Stromkonzernen hat er aber bereits die Bereitschaft signalisiert, seine ursprünglichen Pläne nachzubessern. Die Höhe der Abgabe soll an die Entwicklung der Preise an der Strombörse gekoppelt werden. Das könnte Betreiber entlasten.

Angst um Arbeitsstellen

Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis sagte vor Demonstranten in Berlin: "Wir erwarten, dass alles vom Tisch geräumt wird, was das Aus der Braunkohleförderung und Braunkohleverstromung in Deutschland bedeuten würde." Die Regierung müsse den Klimaschutz auf anderen Wegen voranbringen – "in der Gebäudesanierung, im Verkehrswesen und bei der Kraft-Wärme-Kopplung beispielsweise".

Kohlekumpel zeigten Transparente mit Aufschriften wie "Eure Pläne machen arbeitslos". Ob durch die Abgabe tatsächlich in großem Umfang Jobs verloren gehen, ist allerdings umstritten.

Protest gegen Kohlestrom

Im rheinischen Garzweiler forderte ein Bündnis aus Klimaschützern einen Ausstieg aus Kohlestrom und Braunkohle bis 2030. "Das Signal ist unüberhörbar, der Protest zeigt, dass die "Kohle-Vorweg-Politik" bei den Menschen auf kein Verständnis trifft", sagte Dirk Jansen vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) in NRW. Demonstranten an dem Tagebau benutzten gelbe Bänder, um sich als Glieder der Kette zu verbinden, und verharrten etwa eine halbe Stunde in ihrer Position.

Quelle: DPA