Brüderle überzieht Frist

Studie zur Stromversorgung mit 6 Monaten Verspätung

Mit halbjähriger Verspätung will das Bundeswirtschaftsministerium seinen Monitoring-Bericht zur Sicherheit der Stromversorgung vorlegen. Das Papier sei derzeit in Bearbeitung, die Veröffentlichung des Berichts erfolge voraussichtlich Anfang 2011. Erneut hieß es, die Regierung hielte absichtlich Informationen zurück.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Frankfurt/Main (dapd/red) - Über die Verspätung unterrrichtete das Ministerium auf Anfrage die "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe). Grünen-Energieexpertin Ingrid Nestle warf der Bundesregierung vor, sie halte seit Monaten Informationen zurück, "die vermutlich die Überflüssigkeit der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke klar zu Tage gefördert hätten".

Nach Nestles Ansicht habe die Regierung offenbar Angst, die Fakten auf den Tisch zu legen. Das Wirtschaftsministerium wies diese Darstellung indessen zurück. Einziger Grund für die verspätete Vorlage des Gutachtens seien personelle Engpässe bei dem beauftragten Institut, heiße es in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen.

Laut Energiewirtschaftsgesetz muss die Bundesregierung alle zwei Jahre zum 31. Juli einen Monitoring-Bericht über die Versorgungssicherheit vorlegen. Das jüngste Gutachten von 2008 war zu dem Schluss gekommen, trotz des Atomausstiegs drohe "kein kritischer Engpass" bei der Stromversorgung.