Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Stromwirtschaft fordert mehr Effizienz bei der Förderung von Ökostrom

"Die Schwachstellen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) können mit dem vom Bundesumweltministerium vorgelegten Referentenentwurf nicht behoben werden. Das Ziel einer effizienteren Förderung wurde in diesem Vorschlag für eine EEG-Novelle verfehlt." Das erklärt der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) in einer ersten Stellungnahme.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Beim Ausbau der erneuerbaren Energien, so VDEW-Präsident Werner Brinker, muss mit den eingesetzten Fördermitteln künftig deutlich mehr Ökostrom gewonnen werden als bisher. "Kapital ist knapp und muss gezielt und erfolgsorientiert eingesetzt werden." Die vom Gesetzgeber vorgesehene kräftige Erhöhung der Vergütung für Ökostrom bringe nicht automatisch den gewünschten Zuwachs an regenerativer Energie. Er führe vielmehr zu weiter steigenden Dauerbelastungen der Stromkunden. Oberstes Ziel müsse es aber sein, die Erneuerbaren so schnell wie möglich in die Wirtschaftlichkeit zu führen.

"Die in dem Referentenentwurf vorgesehene Degression der Vergütungen für Ökostrom ist viel zu gering, um die gleichzeitig geplanten kräftigen Zuschläge bei den Fördersätzen auszugleichen", erläutert der VDEW. Vor allem fehle es aber an Effizienzkriterien, die das Verhältnis von Kosten und Ertrag steuern. Die Hitzewelle 2003 habe gezeigt, wie wichtig ein ausgewogener Energiemix ist, um die Stromversorgung auch künftig zu sichern. Mit einer Förderung der Erneuerbaren um jeden Preis sei weder der Versorgungssicherheit noch dem Umweltschutz gedient.