Erneuerbare Energien

Stoiber bekennt sich zu weiterer Förderung der Windkraft

Infolge eines Treffen der großen deutschen Umweltorganisationen am vergangenen Freitag in München hofft die Windkraft-Branche nun, dass das EEG auch unter einem möglichen Kanzler Stoiber nicht geändert wird. Die Umweltschützer appellieren zugleich an Unionspolitiker und Liberale, diese "klare Linie" künftig kollektiv zu tragen.

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Der Kanzlerkandidat der Union, Edmund Stoiber, hat sich auf einem Treffen der großen deutschen Umweltorganisationen am vergangenen Freitag in München klar für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen. Anders als andere Vertreter seiner Partei hat er sich dabei ausdrücklich auch zu einer weiteren Förderung der Windkraft bekannt. Auf diese eindeutige Aussage hat die Branche lange gewartet, entsprechend erfreut zeigten sich ihre Vertreter über diese Stellungnahme.

Clemens Stroetmann, ehemaliger Staatssekretär im Bundesumweltministerium, CDU, und Vorstandsvorsitzender der Initiative Pro Windkraft hat die Stellungnahme Stoibers als sehr erfreulich und dringend notwendig begrüßt: "Insbesondere nach den unterschiedlichen und verwirrenden Äußerungen der Union zur Windkraft in den letzten Wochen war es an der Zeit, dass der Kanzlerkandidat eindeutig Stellung bezogen hat. Danach ist davon auszugehen, dass das Erneuerbare Energien Gesetz auch unter einem Kanzler Stoiber nicht geändert wird. Es bleibt zu hoffen, dass diese klare Linie künftig von der gesamten Partei getragen wird".

Das Thema "Erneuerbare Energien" bedürfe wie das gesamte Thema Klimaschutz einer breiten Koalition, in der die Union nicht fehlen sollte, so Stroetmann. Hinzu käme, dass eine Änderung der Förderung der erneuerbaren Energien gerade aufstrebenden mittelständischen Firmen das Wasser abgraben würde. "Ein Signal, dass gerade die Union nicht wollen kann."

Weiterhin unverständlich sei allerdings die negative Haltung der FDP, die das EEG abschaffen möchte. "Das Ansinnen, die Unternehmer und die Wirtschaft stärker in die umweltpolitische Pflicht zu nehmen, klingt gut, hierbei aber allein auf freiwillige Leistungen zu setzen, halte ich für unrealistisch. Auf absehbare Zeit benötigen wir weiterhin Regelungen, die erneuerbare Energien fördern, um eine dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit herzustellen", so der Vorstandsvorsitzende der Initiative Pro Windkraft.

Wie wichtig die Angelegenheit der erneuerbare Energien unter Gesichtspunkten des Klimaschutzes ist, zeigten gerade die jüngsten Flutkatastrophen, die das Thema verstärkt in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt haben. Aber auch die Wirtschaftskraft, die aus erneuerbaren Energien erwächst, ist beachtlich. Trotz nach wie vor monopolähnlicher Strukturen in der Stromwirtschaft konnte sich eine erfolgreiche Branche entwickeln, die allein im Bereich der Windkraft 35.000 Arbeitsplätze geschaffen hat. Es scheint sich die Ansicht durchzusetzen, dass die Rahmenbedingungen hierfür erhalten werden sollten.